Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
sind, nur teilweise zu trennen. In diesem Zusammenhang sind vor allem Ziele mit Bezug auf
Gesundheit oder Wohlbefinden des Menschen aus anderen Fachgesetzen (insbes.
BImSchG, ROG) zu berücksichtigen.
Die Erfassung und Bewertung des Schutzguts Boden kann für Eingriffsregelung, UVP und
FFH-VP zum Teil gemeinsam erfolgen. Die zentrale inhaltliche Differenzierung der untersuchungsrelevanten
Aspekte wird durch die im Bundes-Bodenschutzgesetz definierten Bodenfunktionen
vorgegeben. Darüber hinaus sind vor allem auch Ziele und Grundsätze der
Raumordnung sowie des Naturschutzrechts bedeutsam, an denen sich die Bewertung zu
orientieren hat.
Bezogen auf das Schutzgut Boden, liegt die größte Schnittmenge für die Instrumente bei der
Lebensraumfunktion des Bodens für Pflanzen und Tiere. Die Lebensraumfunktion für Pflanzen
wird in diesem Zusammenhang durch das Kriterium „Standortpotential für natürliche
Pflanzengesellschaften“ operationalisiert. 93 Weitere wesentliche Funktionen im Schnittbereich
der Instrumente UVP und Eingriffsregelung sind diejenigen des Bodens als Bestandteil
des Naturhaushalts, d. h. der Funktionen des Bodens im Wasser-, Nährstoff- und Stoffhaushalt.
Die Archivfunktionen des Bodens stehen vor allem auch in Beziehung zu den Schutzgütern
Landschaft sowie Kultur- und Sachgüter, indem an solchen Böden eine natur- wie auch kulturgeschichtlich
bedeutsame Pedogenese dokumentiert sein kann. In engem Zusammenhang
damit stehen auch Geotope.
Auch für die FFH-VP und die Eingriffsregelung sind die Funktionen des Bodens, vor allem
die Lebensraumfunktionen, regelmäßig von Bedeutung. Natura 2000-Gebiete werden dadurch
in ihren für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen wesentlich geprägt. Dies
ist in besonderem Maße von Bedeutung, wenn in Natura 2000-Gebieten eine Entwicklung
bzw. Wiederherstellung von Lebensräumen und Habitaten der Arten als Erhaltungsziel definiert
ist. Der Boden bestimmt in seinen spezifischen Ausprägungen die standörtlichen Voraussetzungen
für Lebensraumtypen sowie Habitate der Arten und insofern deren Erhaltungszustand
entscheidend mit. Entsprechendes gilt auch für die Eingriffsregelung im Hinblick
auf standörtliche Voraussetzungen für Biotope im Allgemeinen und deren ggf. z. B.
nach Zielen der Landschaftsplanung oder Arten- und Biotopschutzprogrammen vorgesehenen
Entwicklung.
Auch bei der Bewertung des Schutzgutes Wasser können einige Kriterien für die verschiedenen
Instrumente gemeinsam erfasst werden. Für die Eingriffsregelung sind insbesondere
die Wasserhaushaltsfunktionen von Bedeutung, die sich auf die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts
beziehen. Hier wie auch bei der FFH-VP sind die Gewässer und das Grundwasser
zudem als standörtliche Bedingungen für bestimmte Lebensraumtypen und Arten
und deren Habitate und damit als maßgeblicher Bestandteil der Natura 2000-Gebiete zu be-
93 Siehe dazu im Einzelnen Planungsgruppe Ökologie + Umwelt (2003).
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