Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...
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<strong>Bestimmung</strong> <strong>des</strong> <strong>Verhältnisses</strong> <strong>von</strong> <strong>Eingriffsregelung</strong>, <strong>FFH</strong>-<strong>VP</strong>, U<strong>VP</strong> und SUP im Vorhabensbereich<br />
Tabelle 6: Inhaltliche Leitfragen eines instrumentenübergreifenden Scopings<br />
Gesetzliche<br />
Anforderungen<br />
Die Besprechung soll<br />
sich auch auf<br />
- Gegenstand,<br />
- Umfang und<br />
- Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung<br />
sowie sonstige für die<br />
Durchführung der<br />
Umweltverträglichkeitsprüfung<br />
erhebliche<br />
Fragen erstrecken<br />
(§ 5 Satz 3 U<strong>VP</strong>G).<br />
74<br />
U<strong>VP</strong><br />
Arbeitsschritte <strong>Eingriffsregelung</strong> <strong>FFH</strong>-<strong>VP</strong><br />
Was ist zu untersuchen?<br />
Welche Schutzgüter sind betroffen?<br />
Welche Wirkfaktoren sind<br />
relevant (u. a. Reichweite,<br />
Wirkintensität)?<br />
Welche spezifischen Naturhaushalts-<br />
und Landschaftsfunktionen<br />
sind betroffen?<br />
Welche Lebensraumtypen<br />
sowie Arten und deren Habitate<br />
sind betroffen?<br />
Welche Informationen sind vorhanden (inkl. aus vorangehenden Planungen u. Verfahren)?<br />
Welche Alternativen oder anderen Lösungsmöglichkeiten sind zu untersuchen?<br />
Wie ist das Untersuchungsgebiet<br />
abzugrenzen?<br />
Bedarfs es einer Erweiterung<br />
<strong>des</strong> Untersuchungsgebiets<br />
bzgl. Kompensationsflächen?<br />
Wie Ist das Untersuchungsgebiet<br />
im Hinblick auf das<br />
betroffene Natura 2000-<br />
Gebiet insgesamt abzugrenzen<br />
(auch als Referenzfläche)?<br />
Bedarf es einer Erweiterung<br />
<strong>des</strong> Untersuchungsgebiets<br />
bzgl. Flächen für Maßnahmen<br />
zur Kohärenzsicherung?<br />
Welche Informationen sind über die vorhandenen Informationen hinaus zusätzlich bzw.<br />
neu zu erheben?<br />
Wie intensiv und mit welchen Methoden ist zu untersuchen, insbes. bzgl. Erfassung der<br />
Schutzgüter und Prognose der Auswirkungen, sind spezielle oder Sonderuntersuchungen<br />
erforderlich?<br />
Welche rechtlichen Bewertungsmaßstäbe sind zu berücksichtigen, wie konkret sind diese<br />
(Gesetze, Verordnungen)?<br />
Welche weiteren bzw. fachlichen Bewertungsmaßstäbe können zur Konkretisierung der<br />
rechtlichen Maßstäbe herangezogen werden (Verwaltungsvorschriften, Regelwerke,<br />
fachliche Empfehlungen etc.)?<br />
Wie sollen die Angaben zum Vorhaben, zu den Maßnahmen und die Untersuchungsergebnisse<br />
dargestellt werden (Text, Karten, Sonderuntersuchungen)?<br />
Darüber hinaus sollte die zur Gliederung der Antragsunterlagen entwickelte Mustergliederung<br />
(siehe Kapitel 4.2) auch als Checkliste für die im Scoping zu behandelnden Themenbereiche<br />
verwendet werden.<br />
Die zuständige Behörde sollte dem Vorhabensträger schließlich die zu den verschiedenen<br />
erforderlichen Umweltprüfungen insgesamt zu stellenden Anforderungen an die beizubringenden<br />
Unterlagen und Angaben zusammenhängend und gleichzeitig differenziert in einem<br />
Unterrichtungsschreiben mitteilen. Anhang 4 enthält dazu ein Beispiel für die Gliederung<br />
eines entsprechenden Schreibens.
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