Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
rungsgrad für die im Rahmen der einzelnen Instrumente durchzuführenden Prüfungen und
im Ergebnis zu ermittelnden Sachverhalte erforderlich sind (vgl. Tabelle 6). Auch um die
Möglichkeiten einer weitestgehend gebündelten Erarbeitung und Darstellung der Unterlagen
wirkungsvoll zu nutzen, ist eine sorgfältige und intensive Abstimmung des Untersuchungsrahmens
besonders wichtig. Hierzu sollte i. d. R. ein Scoping-Termin durchgeführt werden. In
jedem Fall sollte die für die Durchführung des Verfahrens zuständige Behörde – erforderlichenfalls
auch die Naturschutzbehörde – den Vorhabensträger hinsichtlich der Vorbereitung
seiner Antragsunterlagen auf Anfrage beraten.
In besonderen Fällen kann die Klärung von Art und Umfang der Untersuchungen auch Prozesscharakter
aufweisen. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn vom Vorhabensträger
umfangreichere Vorarbeiten vorgesehen bzw. zur Durchführung eines Besprechungstermins
erforderlich sind. Ebenso kann sich im Laufe der Erarbeitung der Antragsunterlagen
zeigen, dass bislang noch nicht erkannte Fragestellungen entscheidungsrelevant sind. Dann
kann der Untersuchungsrahmen fortzuschreiben bzw. anzupassen sein (siehe unten).
Orientiert an den im § 5 UVPG vorgegebenen Schritten des Scoping-Prozesses sollte der
Vorhabensträger auch zum Auftakt eines instrumentenübergreifenden Scoping-Prozesses
aufbauend auf einer Beschreibung seines Vorhabens eine zusammenhängende Darstellung
seiner Vorschläge zu den beabsichtigten Untersuchungen erarbeiten. Dieser Vorschlag sollte
bei der zuständigen Behörde eingereicht werden. In dem Zuge sollte der Vorhabensträger
auch gleichzeitig um Unterrichtung über den Inhalt und Umfang der nach § 6 UVPG und
hierbei für die Eingriffsregelung, die FFH-Verträglichkeitsprüfung und z. B. auch für die
artenschutzrechtliche Prüfung voraussichtlich beizubringenden Unterlagen gebeten werden.
Auf Grundlage dieser Informationen sollte dann ein Besprechungstermin nach bzw. im Sinne
von § 5 UVPG durchgeführt werden. An diesem sollten neben dem Vorhabensträger die
auch im weiteren Verfahren beteiligten Behörden, insbesondere die zuständige Naturschutzbehörde,
teilnehmen und im Sinne von § 5 UVPG ggf. auch Sachverständige und Dritte hinzugezogen
werden. In der Regel ist es sinnvoll, auch die anerkannten Umweltverbände
bereits an der Beratung zu beteiligen.
Ziel der Besprechung des Untersuchungsrahmens ist eine instrumentenübergreifend abgestimmte
Erörterung und Festlegung von Art und Umfang der erforderlichen Untersuchungen.
Die mit den Instrumenten jeweils spezifisch verbundenen Prüferfordernisse sind dabei zielgerichtet
zu beachten, ebenso wie die in inhaltlicher und räumlicher Hinsicht zugleich bestehenden
Überschneidung der Schutzgüter (vgl. Abbildung 5).
Im Rahmen der Besprechung des Untersuchungsrahmens sind zweckmäßigerweise die
Anforderungen an die spezifischen Sachverhaltsermittlungen möglichst zuerst abzuklären.
Auch auf diesem Wege kann abgeschichtet werden, in welchen Bereichen damit ansonsten
notwendige oder lediglich allgemeine Untersuchungsanforderungen erfüllt werden können.
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