Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
jeweiligen Verfahrens sollten dazu mindestens die Bestandserfassungen und Wirkungsprognosen
eng koordiniert und nicht separat erarbeitet werden. Auch die Darstellung der jeweiligen
Ergebnisse der Fachbeiträge sollte gebündelt erfolgen. Auf diese Weise könne eine ineffiziente
Planung und unsystematische Doppelarbeit vermieden werden. Gleichwohl
müssten die verschiedenen Arbeitsschritte und Ergebnisse vor dem Hintergrund der jeweils
zugrunde liegenden unterschiedlichen Rechtsmaterien nachvollziehbar bleiben.
Nicht zuletzt um die allgemeine Akzeptanz gegenüber Umweltprüfungen und das Ansehen
der beteiligten Behörden, Gutachtern und Planern nicht zu verlieren, wird verlangt, das
Koordinations- und Bündelungspotenzial weiter auszuschöpfen und überdies die Prüfungen
zu vereinfachen. 6 Das bedeute in letzter Konsequenz ggf. auch, es nicht lediglich bei einer
Bündelung der Untersuchungen zu belassen, sondern überdies inhaltliche Abstriche vorzunehmen.
Dies könne z. B. erreicht werden, wenn sich die Untersuchungen verstärkt auf die
der jeweiligen Planungsebene entsprechenden entscheidungsrelevanten Fragestellungen
konzentrieren würden. Eine Lösung läge darin, unter Berücksichtigung der rechtlichen Erfordernisse
eine weitergehende Abschichtung von entscheidungsrelevanten Inhalten entsprechend
den Anforderungen der jeweiligen Planungs- bzw. Verfahrensstufe vorzunehmen, so
die vielfache Meinung. Aber auch hier müssten Nachvollziehbarkeit und Transparenz in der
Abarbeitung der gesetzlich geforderten Inhalte gewahrt bleiben.
Um im Einzelfall nicht die gesamte Bandbreite eines vorgegebenen Standard-Prüfrasters
oder eines entsprechenden Leitfadens abprüfen zu müssen, sollten die Fragestellungen, die
beim konkreten Vorhaben zu beantworten und abzuarbeiten sind, im Rahmen eines
Scopings umfassend und differenziert zusammengetragen werden. Das Scoping, welches
regelmäßig bisher nur bei Verfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wird,
sollte darüber hinaus auch bei nicht UVP-pflichtigen Vorhaben stattfinden. Bei einer koordinierten
Sachverhaltsermittlung und einer gebündelten Sachverhaltsdarstellung sind alle
Erfordernisse der umwelt- und naturschutzrechtlichen Prüfungen systematisch einbeziehen:
der Eingriffsregelung, der FFH-Verträglichkeitsprüfung, der artenschutzrechtlichen Prüfungen
sowie die der UVP. Die Bündelungspotenziale sowie die dem spezifischen Planungs- bzw.
Vorhabenstyp entsprechende Systematik, Methodik und Darstellungsform, die die größten
Potenziale zur Vermeidung von Doppelungen und Mehrfachprüfungen erwarten ließen,
wären im Rahmen des Scopings aufzuzeigen. Durch die mittels Scoping herbeizuführende
frühzeitige Abstimmung und Koordination der für die verschiedenen Instrumente erforderlichen
Untersuchungen könne die Effektivität der Bearbeitung erhöht werden.
Dabei sei der Begriff des Scopings zu erweitern. Nicht nur zu Beginn der Planung bzw. des
Verfahrens müsse ein Scoping-Termin anberaumt werden. Vielmehr wäre das Scoping
planungsbegleitend und prozesshaft auszurichten, um im Falle zusätzlich auftretender
Anforderungen und Unzulänglichkeiten diesen gerecht zu werden. Durch ein prozesshaftes
Scoping könne die Transparenz und Nachvollziehbarkeit erhöht werden. Demzufolge sowie
6 Smeets (2005, S. 1f); Kinberger (2005, S. 1f).
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