Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
keit, der Ausgleichbarkeit und der Ersetzbarkeit ist auf die entsprechenden Hinweise in
einschlägigen Empfehlungen, Gesetzeskommentaren und Publikationen hinzuwei-
sen. 87
• Das Vorhaben ist mit erheblichen Beeinträchtigungen eines Natura 2000-Gebietes in
seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen verbunden. Art, Umfang
und Intensität dieser Beeinträchtigungen sind gezielt herauszuarbeiten 88 und bei der
Beurteilung, ob zumutbare Alternativen i. S. d. § 34 Abs. 3 Nr. 2 BNatSchG vorhanden
und ob zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses i. S. d. § 34 Abs.
3 Nr. 1 BNatSchG gegeben sind, einzustellen. Für die Beurteilung von zu prüfenden
Alternativen sind die Beeinträchtigungen i. d. R. in entsprechender Weise zu feststellen.
Es sei denn, die Unterschiede sind bereits so offensichtlich, dass auch eine weniger
intensive Prüfung für die vergleichende Beurteilung und im Hinblick auf die Feststellung
der Zumutbarkeit genügt.
• Das Vorhaben berührt naturschutzrechtliche Verbote wie das des Verbots der Zerstörung
oder erheblichen Beeinträchtigung von gesetzlichen geschützten Biotopen oder
solcher in Schutzgebieten nach den gebietsspezifischen Verordnungen geltende Verbote.
Um über eine Befreiung z. B. im Hinblick auf das Vorliegen der Erforderlichkeit
des Vorhabens aufgrund von Gemeinwohlbelangen entscheiden zu können, müssen
auch Art, Umfang und Intensität der spezifischen Beeinträchtigungen dezidiert festgestellt
werden. Entsprechendes gilt, wenn artenschutzrechtliche Verbote berührt
werden. Hierbei bestehen bei Betroffenheit der durch Art. 12 u. 13 FFH-Richtlinie sowie
Art. 5 VRL normierten Verbote gesteigerte Anforderungen an eine Zulassung auf dem
Wege der Ausnahme. 89
Auch in dieser Hinsicht bedarf es im Rahmen der Bewertung einer gezielten Herausarbeitung
der je nach Rechtsvorschrift spezifischen Erheblichkeit von Beeinträchtigungen bzw.
deren spezifischer Ausgleichbarkeit oder Ersetzbarkeit im Hinblick auf den jeweiligen Entscheidungszusammenhang
sowie von Art und Umfang der Beeinträchtigungen.
Insoweit ist bei der Bewertung der Umweltauswirkungen auch im Rahmen der UVP die Verträglichkeit
des Vorhabens nicht nur im Allgemeinen oder pauschalierend, sondern im Einzelnen
entsprechend den entscheidungsrelevanten Zielvorgaben differenziert zu beurteilen
und die Übereinstimmung mit den maßgeblichen rechtlichen Erfordernissen zu prüfen. Nur
87 Siehe dazu z. B. die Vorschläge zu entsprechenden Begriffsdefinitionen in Lambrecht et al. (1995, S. 83-86,
90-93), siehe auch Schumacher, Fischer-Hüftle (2003, § 18, Rn. 18-33, § 19, Rn. 72-79), Gassner et al.
(2003, § 18, Rn. 17-20. § 19, Rn. 24f.), Louis, Engelke (2000, § 8, Rn. 23-31 u. 48-55) oder entsprechende
Hinweise zum Vollzug der Eingriffsregelung in Reinland-Pfalz (LfUG RLP 1998) bzw. zur Landschaftspflegerischen
Begleitplanung bei Straßenbauvorhaben in Brandenburg (MSWV BB 1999). Vgl. auch weitere Vorschläge
bzw. Übersichten in Köppel et al. (2004), Gassner et al. (2005), Kiemstedt et al. (1996) oder aus
Empfehlungen der LANA bzw. der einzelnen Bundesländer zur Anwendung der Eingriffsregelung.
88 Hinsichtlich der Konkretisierung des Begriffs der Erheblichkeit und der Anforderungen an die Ermittlung der
Beeinträchtigungen siehe z. B. die Ergebnisse und Vorschläge in Lambrecht et al. (2004), vgl. z. B auch
Köppel et al. (2004), Gassner et al. (2005) u. LANA (2004).
89 Siehe dazu im Einzelnen Trautner et al. (2006).
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