Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Der Untersuchungsprozess beginnt praktisch bereits mit dem Screening sowie den Vorbereitungen
zum Scoping und wird damit inhaltlich strukturiert. Für die verschiedenen Prüfinstrumente
ist wesentlich, dass inhaltlich korrespondierende Untersuchungserfordernisse zielgerichtet
aufeinander abgestimmt werden, um Synergieeffekte effektiv nutzen zu können und
Doppelarbeit zu vermeiden. Besonders bedeutsam ist aber auch eine in der zeitlichen Abfolge
strukturierte Vorgehensweise. Neben den naturbedingten Rahmenbedingungen ist die
Entscheidungsrelevanz der Untersuchungsergebnisse für die Ausgestaltung des Vorhabens
und dessen Zulassungsfähigkeit wesentlich. Aus Sicht der hier relevanten Prüfinstrumente
sind die Anforderungen an die Vermeidung von nachteiligen Umweltauswirkungen bzw.
erheblichen Beeinträchtigungen besonders hervorzuheben.
Eine endgültige Beurteilung der Umweltauswirkungen und der zur Folgenbewältigung insgesamt
notwendigen Maßnahmen, vor allem auch zur Kompensation, ist daher i. d. R. erst
dann zweckmäßig, wenn im Einzelfall ausreichende Klarheit über das notwendige Maß der
zu ergreifenden Vermeidungsanstrengungen besteht. Dies hängt vom Ergebnis der ggf. zu
untersuchenden Alternativen (vgl. Kapitel 2.5.4) und der im Rahmen der Optimierung des
Vorhabens zu bestimmenden weiteren Vorkehrungen zur Vermeidung und Verminderung
von Beeinträchtigungen ab.
3.4.1.1 Untersuchung von Alternativen
Im Zusammenhang mit der Prüfung von Alternativen sind die dazu durchzuführenden Untersuchungen
soweit zu vertiefen, bis eine fundierte Entscheidung über die letztlich zu wählende
Alternative bzw. Variante getroffen werden kann. In Abhängigkeit der im Einzelfall in
Betracht kommenden Alternativen, der Betroffenheit von Belangen, der Intensität und
Schwere der Konfliktsituation sowie der Komplexität der Entscheidungssituation können die
notwendigen Untersuchungen eine unterschiedliche Breite und Tiefe aufweisen. Dies gilt im
Grunde unabhängig von dem jeweiligen Prüfinstrument, wobei die Anforderungen an eine
substantiierte Alternativenprüfung regelmäßig dann gesteigert sind, wenn sie im Zusammenhang
mit einem nach § 34 Abs. 3 BNatSchG oder nach § 62 BNatSchG i. V. m. Art. 16 FFH-
RL oder Art. 9 VRL zu erbringenden Nachweis stehen und damit der vollständigen gerichtlichen
Überprüfbarkeit unterliegen.
Aber auch in anderen Fällen können zur Vermeidung von Abwägungsmängeln sehr differenzierte
vergleichende Untersuchungen erforderlich sein. Der Prozess der Alternativenuntersuchung
kann im Einzelfall aus verschiedenen Phasen bestehen, indem z. B. bestimmte Alternativen
ggf. bereits nach einer Grobprüfung ausgeschieden werden können. Es können sich
nach einer ersten Untersuchungsphase aber auch weitere Alternativen bzw. Varianten ergeben,
die dann noch nachträglich in die Untersuchung einzubeziehen sind. Vor diesem
Hintergrund ist es wesentlich, dass das Spektrum der überhaupt in Betracht kommenden
bzw. notwendigerweise zu untersuchenden Alternativen möglichst frühzeitig und differenziert
in den Blick genommen wird. Hierbei ist zu betonen, dass je nach Planungsebene und
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