Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Umweltfolgenbeurteilung und -bewältigung abzuleitenden Informationsanforderungen der
umweltrechtlichen Prüfinstrumente wurde ein Vorschlag für die Gliederung der Antragsunterlagen
im Zulassungsverfahren entwickelt, in den alle Angaben für die erforderlichen Umweltprüfungen
der verschiedenen Instrumenten der Umweltfolgenbeurteilung u. -bewältigung
enthalten sind (vgl. Tabelle 7, S. 97). Zugrunde gelegt wird zunächst die Fallkonstellation,
dass alle Prüfinstrumente zur Anwendung kommen müssen.
Die Mustergliederung stellt eine Vorlage für die Grundstruktur der Antragsunterlagen dar und
ist jeweils an die konkrete Situation anzupassen. Sie bildet im Sinne einer Checkliste
zugleich eine Grundlage für den Scoping-Prozess.
Die Mustergliederung dient der Darstellung der generellen, d. h. vorhabenstypunabhängigen
Anforderungen an die Inhalte von Antragsunterlagen mit Konzentration auf die umweltrelevanten
Aspekte.
Die Gliederung ist abgeleitet aus
a) den rechtlichen Prüferfordernissen der Instrumente,
b) den überschneidenden und differierenden Anforderungen der Prüfinstrumente an die Inhalte
der Unterlagen,
c) dem Vergleich der von den Instrumenten geforderten Prüfschritte, deren Überschneidung
sowie dem daraus abzuleitenden Koordinationspotential,
d) den speziellen fachrechtlichen Bestimmungen (z. B. Immissions-, Abfallrecht), Planfeststellungsrichtlinien
zu Straßen und Schienenwegen sowie diversen Leitfäden zur UVS,
LBP und FFH-VP.
Tabelle 7 beinhaltet zunächst eine Übersicht über die Struktur der Gliederung, die dann in
Tabelle 8 (S. 99) weiter differenziert und an einzelnen Stellen hinsichtlich der naturschutzrechtlichen
Prüfaspekte beispielhaft weiter vertieft wird. Tabelle 9 (S. 107) zeigt eine mögliche
Variante der entwickelten Gliederungsstruktur auf, die die umweltrelevanten Belange
stärker im Sinne eines Umweltberichts bündelt.
Der Gliederung in Tabelle 7 und Tabelle 8 liegen folgende Überlegungen zugrunde:
• Der Gliederungsvorschlag bezieht sich auf die erforderlichen Sachverhalte für die
Planfeststellung und umfasst die gesamten Antragsunterlagen.
• Alle instrumentenbezogenen Anforderungen, sowohl der Eingriffsregelung, der FFH-
Verträglichkeitsprüfung und der UVP als auch die im Rahmen dieser Untersuchung
nur am Rande betrachteten Anforderungen zum Gebiets- und zum Arten-
/Biotopschutz sind integriert.
• Wiederholende Darstellungen werden systematisch vermieden (auch im Vergleich
von instrumentenbezogenen Anforderungen und Angaben, die ohnehin nach primärem
Zulassungsrecht oder ansonsten bezüglich betroffener Nutzungen und der nicht
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