Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
• Grundsätzliche bzw. konzeptionelle Alternativen,
• Standortalternativen/-varianten (z. B. Trassenalternativen),
• Planungs-/Ausführungs-/technische Varianten am Standort des Vorhabens bzw. unabhängig
vom Standort.
Die Nullvariante (Nicht-Realisierung des Vorhabens) stellt regelmäßig keine Alternative bzw.
anderweitige Lösungsmöglichkeit dar, da mit ihr das dem Vorhaben zugrunde liegende Ziel
praktisch nicht erreicht wird. Wenn damit das mit dem Vorhaben verfolgte Ziel ebenso
erreicht würde, würde dem Vorhaben zwangsläufig die Begründung bzw. Rechtfertigung
fehlen. Gleichwohl kann im Rahmen des Verfahrens zu prüfen und zu berücksichtigen sein,
wie sich die Umwelt bei Nicht-Realisierung des Vorhabens entwickeln würde. Ansonsten
würde sich die Nullvariante auch als Ergebnis einer aus unterschiedlichen rechtlichen Erfordernissen
notwendigen Abwägung ergeben, wenn die für das Vorhaben sprechenden
Gründe und Vorteile nicht so gewichtig sind, dass sie die ggf. zu erwartenden Nachteile
überwiegen können.
In den Antragsunterlagen sind zunächst Aussagen zu den in Betracht kommenden bzw. prüfrelevanten
Alternativen bzw. anderweitigen Lösungsmöglichkeiten zu machen. Hierbei sollte
nach Möglichkeit in dem oben genannten Sinne entsprechend der vorgeschlagenen Gliederung
differenziert werden. Die Angaben zu den Alternativen müssen so detailliert sein, dass
sie als Grundlage für eine vergleichende Prüfung ausreichen. Je nach Problemlage können
hierbei relativ detaillierte Angaben zu Alternativen notwendig sein.
Auf der Ebene der Zulassung sind in der Regel Planungs-/Ausführungs-/ bzw. technische
Varianten am direkten Standort des Vorhabens in Betracht zu ziehen. Diese Varianten dienen
hauptsächlich der fachlich-technischen Optimierung und der Feinjustierung am Eingriffsort.
Wie bereits ausgeführt bietet es sich an, zunächst im Rahmen der FFH-VP und anschließend
für die UVP auf vorgelagerter Planungsebene die Standortalternativen und -varianten
zu untersuchen und die Planungs-/Ausführungs-/ bzw. technischen Varianten am direkten
Standort des Vorhabens so detailliert herauszuarbeiten, wie es erforderlich ist, um generelle
Entscheidungen herbeiführen zu können. Auf der Zulassungsebene sind die Planungs-/ Ausführungs-/
bzw. technischen Varianten dann zu konkretisieren, um die notwendigen Ausgleichs-
und Ersatzmaßnahmen bzw. Maßnahmen zur Kohärenzsicherung auf das Notwendige
zu beschränken.
2. Situation im Einwirkungsbereich der Alternativen und Varianten
Die Situation im Einwirkungsbereich der Alternativen und Varianten ist in dem Detaillierungsgrad
zu beschreiben, wie er für die Beurteilung der Auswirkungen zum Zwecke des Alternativenvergleichs
notwendig ist. Hierbei genügt regelmäßig eine Darstellung der für den Alternativenvergleich
entscheidungsrelevanten Kriterien. Im Einzelfall kann es aber auch notwendig
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