Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
regelung und FFH-VP erforderlichen Fachinhalte – bei Beachtung der jeweils spezifischen
materiell-rechtlichen Anforderungen – sinnvoll und erforderlich, um Doppelarbeit zu vermeiden
und eine wirkungsvolle Berücksichtigung der Umwelt- und Naturschutzbelange in der
Planungs- und Zulassungsentscheidung zu gewährleisten. Überdies kann dadurch dem politischen
Anliegen einer Vereinfachung und Beschleunigung von Planungs- und Entscheidungsprozessen
Rechnung getragen werden. Insbesondere durch eine frühzeitige Abstimmung
und Koordination der für die verschiedenen Instrumente erforderlichen Untersuchungen
kann die Effektivität der Bearbeitung gesteigert werden. In der Konsequenz mündet dies
in vielen Fällen sinnvollerweise in eine zusammenhängende Antragsunterlage, in der auch
alle umweltbezogenen Informationsanforderungen enthalten sind.
Mit einer solchen zusammenhängenden Antragsunterlage wird den Erfordernissen zu den
Prüfinstrumenten in einer einheitlichen und nach den Arbeitsschritten Vorhabensbeschreibung,
Umweltbeschreibung, Wirkungsprognose und Bewertung sowie Maßnahmen gegliederten
Struktur entsprochen. Die Struktur der Unterlage ist so konzipiert, dass auch auf die
einzelnen naturschutzrechtlichen Prüfungen gerichtete Spezifizierungen erforderlichenfalls
berücksichtigt werden können. Durch entsprechende Layoutgestaltungen können die jeweils
für die einzelnen Prüfungen erforderlichen Fachinhalte leicht identifizierbar gemacht werden,
damit die verschiedenen beteiligten Behörden die ihre Zuständigkeit betreffenden Fachinformationen
noch zügiger und einfacher prüfen können.
Als zentrales Ergebnis des FuE-Vorhabens werden damit Vorschläge zur Gliederung von
Antragsunterlagen vorgelegt, in denen bei Bedarf alle für die Umweltprüfungen erforderlichen
Informationen eingefügt werden können. Durch eine auf diese Weise zu erreichende zielgerichtete
Einbeziehung in den Gesamtentscheidungszusammenhang wird auch die Berücksichtigung
der Naturschutzbelange letztlich verbessert und damit im Ergebnis gestärkt. Der
Untersuchungsaufwand wird dabei zugleich auf das für die Entscheidung Notwendige
beschränkt und Doppelarbeit vermieden. Bei UVP-pflichtigen Vorhaben wird auf diesem
Wege zudem die besondere Relevanz der naturschutzrechtlich normierten Belange innerhalb
der Umweltbelange deutlicher.
Die Forschungsergebnisse und insbesondere die Mustergliederungen für Antragsunterlagen
mit ihren einheitlichen und zugleich differenzierten Angaben zur Umweltverträglichkeit einschließlich
der Angaben zu den naturschutzrechtlichen Prüferfordernissen lassen erwarten,
dass bei einer Koordination der Sachverhaltsermittlung und der Bündelung der Sachverhaltsdarstellung
die Rechtssicherheit nicht nur gewahrt bleiben kann, sondern letztlich verbessert
wird. Die jeweils spezifischen materiell-rechtlichen Anforderungen (spezifische
Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen, Prüfungsgegenstände und Maßstäbe)
finden dabei sowohl in ihren Berührungspunkten und Überlagerungen als auch in ihren
Besonderheiten und Abgrenzungen die gebotene Beachtung. Gleichzeitig werden die Anforderungen
an die beizubringenden Sachverhaltsermittlungen und Darstellungen umfassend
gewährleistet.
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