Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Tabelle 4: Koordination der Verfahrens- und Prüfschritte von UVP, Eingriffsregelung und
FFH-VP 75
Verfahrensschritte
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(Die kräftigen Farben und die Doppellinien stehen für eine besondere Eigenständigkeit der Verfahrens-
bzw. Prüfschritte und -inhalte.)
UVP Eingriffsregelung FFH-VP Hinweise zur
Koordination
1 Feststellung der Prüfpflicht (Vorprüfung - Screening)
Unterrichtung der zuständigen
Behörde über das
Vorhaben [§ 3a Satz 1
UVPG]
Feststellung der UVP-
Pflichtigkeit
[§§ 3a-3f UVPG]
2 Untersuchungsrahmen (Scoping)
Einreichung von Unterlagen
für den Scoping-
Termin
[§ 5 Satz 1 UVPG]
Scoping-Termin
[§ 5 Satz 2 bis 4 UVPG]
Unterrichtung über voraussichtlich
beizubringende Unterlagen
[§ 5 Satz 1 UVPG]
=> Bereitstellung zweckdienlicherInformationen
[§ 5 Satz 5 UVPG]
Feststellung, ob ein Eingriff
vorliegt [§ 18 BNatSchG
i. V. m. Landesrecht]
Erarbeitung von Vorschlägen
zu den beabsichtigten
Untersuchungen u. den
Angaben für den Vollzug
der Eingriffsregelung (vgl.
§ 20 Abs. 4 BNatSchG)
Besprechung der Anforderungen
an die für den
Vollzug der Eingriffsregelung
(§§ 18ff. BNatSchG
i. V. m. Landesrecht) zu
machenden Angaben
Mitteilung, welche Angaben speziell für den
Vollzug der Eingriffsregelung zu machen
sind; auch ob diese als LBP und insofern als
spezieller Teil der Unterlagen zu erstellen
sind.
=> Insbes. Angaben über
vorhandene Informationen
zu Natur und
Landschaft (z. B. Biotop-,
Artenkataster,
Planungen des Naturschutzes
und der Landschaftspflege,Landschaftsplanung,
sonst.
Kartierungen), Methoden
der Konfliktanalyse
u. -beurteilung, etc.
75 Nach LAMBRECHT (2003/2004, S. 162f, verändert u. ergänzt).
Feststellung der FFH-VP-Pflichtigkeit (FFH-
Vorprüfung) [§§ 34 Abs. 1 bzw. 35 i. V. m. § 10
Abs. 1 Nr.11 bzw. 12 BNatSchG]
Erarbeitung von Vorschlägen
zu den beabsichtigten Untersuchungen
u. den Angaben
für die FFH-Prüfung
Besprechung der Anforderungen
an die für die FFH-
Prüfung (§ 34 Abs. 1
BNatSchG; erforderlichenfalls
auch hinsichtlich § 34 Abs. 3
bis 5 BNatSchG) zu machenden
Angaben
Mitteilung, welche Angaben speziell für die FFH-
Prüfung zu machen sind; auch ob diese als
zusammenhängende Studie und insofern als
spezieller Teil der Unterlagen zu erstellen sind.
=> Insbes. Angaben über die
möglicherweise betroffenen
Natura 2000-Gebiete
(z. B. Gebietsabgrenzung,
-beschreibung, Erhaltungsziele,
Kartierungen),
Methoden der Konfliktanalyse
u. -beurteilung,
etc.
Zuständige Behörde:
In Reaktion auf die Unterrichtung der
Behörde über das beabsichtigte
Vorhaben sollte dem Vorhabensträger
im Zusammenhang mitgeteilt
werden, welche Prüfungen im konkreten
Fall erforderlich sind. Die
Feststellung der jeweiligen Prüfpflichtigkeit
ist dazu anhand der instrumentenspezifischen
Kriterien vorzunehmen.
Vorhabensträger:
Zusammenhängende Darstellung der
jeweiligen Vorschläge zu den beabsichtigten
Untersuchungen
Insbes. Vorhabensträger u. alle beteiligten
Behörden:
Instrumentenübergreifende Abstimmung
und Konkretisierung der erforderlichen
Untersuchungen
Zuständige Behörde:
Zusammenhängende Mitteilung der
insgesamt oder spezifisch im Hinblick
auf die besonderen Prüferfordernisse
der Instrumente beizubringenden
Unterlagen und Angaben