Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Anhang 3.2
Mustergliederung für Unterlagen zur Planfeststellung nach AEG, Vorhabenstyp
Bundesschienenwege
Die Anforderungen an Unterlagen, die für die Planfeststellung von Bundesschienenwegen beizubringen
sind, sind rechtlich nicht näher geregelt. Das AEG 5 enthält lediglich eine Bestimmung
darüber, dass bei der Planfeststellung die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten
Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen
sind (§ 18 Abs. 1 Satz 2 AEG).
Nähere Anforderungen ergeben sich hingegen aus den Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) des
Eisenbahn-Bundesamtes (Eisenbahn-Bundesamt 2006). Detaillierte Anforderungen an die zur
Planfeststellung bei Eisenbahnen beizubringenden Unterlagen enthält des Weiteren der Umwelt-
Leitfaden des Eisenbahn-Bundesamtes (Eisenbahn-Bundesamt 2005a-2005e).
In den PF-RL sind unter Ziff. 12 die Anforderungen an die Planunterlagen für den Antrag auf
Planfeststellung dargestellt. Hierbei wird unterschieden in planfestzustellende Unterlagen und
solche, die nur der Information dienen. Zu letzteren gehören danach auch Umweltverträglichkeitsstudie
und FFH-Verträglichkeitsstudie.
Im Umwelt-Leitfaden wird in Bezug auf UVP, Eingriffsregelung und FFH-VP einerseits davon
ausgegangen, dass getrennte Fachbeiträge zu erarbeiten sind (vgl. Eisenbahn-Bundesamt
2005a, Abb. 1, S. 4). Dabei bauen „die UVS als zusammenfassender fachplanerischer Beitrag
zur Umsetzung des UVPG und der LBP als planerisches Instrument der Eingriffsregelung […]
aufeinander auf und ergänzen sich“ (ebd., S. 6). Zugleich wird davon ausgegangen, dass „alle
umweltrelevanten Unterlagen [...] durchaus in den Erläuterungsbericht zum Vorhaben integriert
sein (können)“. „Die Unterlagen nach § 6 UVPG und § 20 BNatSchG weisen […] eine Schnittmenge
auf und können daher sowohl zusammen als auch getrennt dargelegt werden. Entscheidend
ist bei der integrierten Form, dass die Relevanz der einzelnen Aussagen für das jeweilige
Instrument erkennbar bleibt“ (EBA 2005c, S. 8). Beispielhaft wird des Weiteren dargestellt, dass
der Erläuterungsbericht zum LBP für die entsprechenden Schutzgüter auch als Unterlage nach §
6 UVPG dient und für letztere Angaben zu den übrigen Schutzgütern entsprechend zu ergänzen
sind (EBA 2005c, S. 8). Zu den Unterlagen für die FFH-VP wird ausgeführt: „Grundsätzlich anders
sind die Anforderungen an die Unterlagen zur FFH-Thematik. Diese sind nach den Vorgaben
in Teil IV des Umweltleidfadens zu erstellen und separat vorzulegen“ (EBA 2005c, S. 8).
Die folgende Mustergliederung folgt dem Integrationsprinzip und ordnet die einzelnen, in PF-RL
und Umwelt-Leitfaden überwiegend getrennt dargestellten Anforderungen in ein zusammenhängendes
Gliederungsschema ein. Insofern beinhaltet das nachfolgende Schema insbesondere
auch die Anforderungen an den Erläuterungsbericht mit den üblicherweise zu machenden Angaben
über das Vorhaben und dessen Auswirkungen.
5
AEG - Allgemeines Eisenbahngesetz. Vom 27. Dezember 1993 (BGBl I 1993, 2378, 2396), 1994, 2439, zuletzt
geändert durch Art. 1 G v. 3.8.2005 I 2270.
176 Anhang 3: Vorhabensbezogene Beispiele der Mustergliederung