Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Tabelle 1: Anwendungsbereiche
Instrument Inhalt der Regelung Rechtsnorm
NaturschutzrechtlicheEingriffsregelung
FFH-
Verträglichkeitsprüfung
Schutzgebietsprüfung
§§ 22 ff.
Artenschutzrechtliche
Prüfung
fall- bzw. vorhabensbezogen:
Legaldefinition „Eingriff“ (Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von
Grundflächen oder Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht in
Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die die Leistungs- und
Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich
beeinträchtigen können und einer Zulassung bedürfen). Hierzu nach
Landesrecht
Positivlisten (Liste von Vorhaben, Maßnahmen etc., die als Eingriffe
gelten)
Negativlisten (Liste von Vorhaben, Maßnahmen etc., die nicht als Eingriffe
gelten)
fall- u. gebietsbezogen:
- Natura 2000-Gebiet, dessen maßgebliche Bestandteile, Lage, Ausdehnung
- Mögliche Wirkungen eines Projekts oder Plans auf das Natura
2000-Gebiet
fall- u. gebietsbezogen:
Soweit Bestimmungen der jeweiligen Schutzgebietsverordnung sowie
nach den gesetzlichen Vorschriften berührt werden (insbes. Verbote)
fallbezogen:
Soweit durch eine Handlung, die auch mit einem Vorhaben verbunden
sein kann, ein nach den jeweiligen Vorschriften definierter Verbotstatbestand
berührt wird (vgl. a. Anhang 1)
UVP projektbezogen:
- Normierte Projekttypen
- Z. T. unter Berücksichtigung einzelfallrelevanter Kriterien (u. a. mit
Bezug zu naturschutzrechtlich bestimmten Kriterien)
SUP plan-/ programmbezogen:
- Normierte Plan- bzw. Programmtypen
- Z. T. unter Berücksichtigung einzelfallrelevanter Kriterien (u. a. mit
Bezug zu naturschutzrechtlich bestimmten Kriterien)
§ 18 BNatSchG
i. V. m. Landesrecht
§ 34 Abs. 1 i. V. m.
§ 10 Abs. 1 Nr. 11
u. 12 BNatSchG
§§ 22 ff BNatSchG
§ 42, § 10,
BNatSchG
§ 62 BNatSchG
i. V. m. Art. 12 u.
13 FFH-RL u. Art.
5 VRL
§§ 3 - 3f UVPG
UVP-V Bergbau
Landesrecht
§§ 14b-14d UVPG
Landesrecht
Die obere Planungsebene ist für konkrete Vorhaben nur bedingt von Bedeutung. 18 Auch vor
diesem Hintergrund konzentriert sich die weitere Betrachtung stärker auf das Verhältnis von
Eingriffsregelung, Projekt-FFH-VP und UVP. Die für eine Koordination und effektive Anwendung
der Instrumente aus der SUP resultierenden Impulse werden berücksichtigt. Insoweit
ist in Bezug auf die praktische Umsetzung der verschiedenen Prüfungserfordernisse vor
allem auch Folgendes zu beachten:
18 Auf Fragen zur Anwendung von SUP und FFH-VP im Rahmen der Verkehrswegeplanung von Bund und Ländern
braucht wegen bereits vorliegender Erkenntnisse und laufender Forschungsvorhaben nicht vertieft eingegangen
zu werden. Vgl. dazu insbesondere Köppel et al. (2003); Lambrecht (2002); Lambrecht (2003).
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