Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Realisierung des Vorhabens durchgeführt. Das FFH-Gebiet wird um diese Flächen
erweitert.
• Die darüber hinaus im betroffenen Naturschutzgebiet zu erwartenden Beeinträchtigungen
werden durch eine Wiederherstellung an Ort und Stelle nach Beendigung des
Eingriffs und darüber hinaus durch ergänzende Entwicklungsmaßnahmen im Gebiet
kompensiert. Bedingung ist, dass diese Maßnahmen nicht bereits nach der Schutzgebietsverordnung
und dem Pflege- und Entwicklungsplan vorgesehen sind. Das
Naturschutzgebiet wird um den vorgenannten Bereich für Maßnahmen zur Kohärenzsicherung
erweitert.
• Für die erheblich beeinträchtigten Biotope nach § 30 Abs. 1 BNatSchG sind die vorstehend
vorgesehenen Maßnahmen bereits ausreichend und insofern sind keine
weiteren Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen zu veranlassen.
• Die darüber hinaus erheblichen Beeinträchtigungen der Leistungs- und Funktionsfähigkeit
des Naturhaushalts werden zunächst durch Maßnahmen zur Wiederherstellung
auf den baubedingt in Anspruch genommenen Flächen ausgeglichen. Soweit
dies nicht möglich ist, werden sie durch weitergehende Maßnahmen ausgeglichen
oder ersetzt (z. B. durch Entwicklung gleichartiger Biotope an anderen Stellen und
eine damit einhergehende Verbesserung von Bodenfunktionen).
Mit den insgesamt vorgesehenen Kompensationsmaßnahmen wird ein ausreichender und
angemessener vorrangiger Ausgleich – und soweit dies nicht möglich ist – ein Ersatz gemäß
§ 19 Abs. 2 BNatSchG erreicht.
2.5.4 Alternativenprüfung
Die Prüfung von Alternativen nimmt im Rahmen der hier zu betrachtenden Prüfinstrumente
eine besondere Stellung ein:
• Gemäß § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 UVPG ist eine Übersicht über die wichtigsten geprüften
Vorhabensalternativen zu geben und die wesentlichen Auswahlgründe im Hinblick
auf die Umweltauswirkungen des Vorhabens anzugeben. Die Bestimmung begründet
selbst jedoch noch keine Pflicht zur Prüfung von Alternativen, maßgebend sind die
fachrechtlichen Anforderungen. 31 Insofern werden die UVP-rechtlich zu prüfenden
Alternativen und die im Einzelnen für die Alternativenauswahl entscheidungsrelevanten
Kriterien von den fachrechtlichen Vorgaben bestimmt.
• Die naturschutzrechtlichen Prüfinstrumente beinhalten mit wenigen Ausnahmen keine
eigenständigen Anforderungen an die Prüfung von Alternativen. Eine Ausnahme bilden
die gemeinschaftsrechtlichen Tatbestandsvoraussetzungen für eine Zulassung
auf dem Wege der Ausnahme bei erheblichen Beeinträchtigungen von Natura 2000-
31 Vgl. Haneklaus (2002, § 6 Rn. 20); Beckmann (2002, § 12 Rn. 51).
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