Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
1.2 Vorgehensweise und Berichtsstruktur
Als Grundlage der entwickelten Lösungsvorschläge wurden die rechtlich definierten Prüferfordernisse
der verschiedenen Instrumente und die damit verbundenen Anforderungen, insbesondere
an die Sachverhaltsermittlungen und -darstellung, differenziert aufgearbeitet. Um
die Koordinationsmöglichkeiten der mit den verschiedenen Prüfinstrumenten verbundenen
Verfahrensschritte auszuloten, wurden zudem die Verfahrensanforderungen der untersuchten
Instrumente im Einzelnen verglichen. Die in praktischer Hinsicht relevanten
Gemeinsamkeiten und die Spezifika der einzelnen Instrumente wurden auf der Grundlage
einer Auswertung von einschlägigen Leitfäden zur Bearbeitung bzw. Erstellung von Landschaftspflegerischen
Begleitplänen (LBP), Umweltverträglichkeitsstudien (UVS) und FFH-
Verträglichkeitsstudien (FFH-VS) herausgearbeitet. Aus dieser vergleichenden Analyse wurden
im Bearbeitungsprozess des FuE-Vorhabens erste Empfehlungen zur Koordination der
Verfahrensschritte abgeleitet und im Forschungsbegleitkreis zur Diskussion gestellt (vgl.
Kapitel 3).
Um die Koordinations- und Bündelungsmöglichkeiten der für die umweltrechtlichen Prüfungen
erforderlichen Informationen möglichst ergebnisorientiert untersuchen und diskutieren zu
können, wurden aufbauend auf dem Vergleich der Anforderungen zunächst generelle Empfehlungen
und allgemeinen Prinzipien der koordinierten Erarbeitung und integrierten Darstellung
der Fachbeiträge innerhalb der Antragsunterlagen erarbeitet (vgl. Kapitel 4.1). Dann
wurden Vorschläge für die Gliederung der im Rahmen der erforderlichen Sachverhaltsermittlung
vorzulegenden Antragsunterlagen entworfen und im Forschungsbegleitkreis diskutiert
(vgl. Kapitel 4.2). Dabei wurden die Informationserfordernisse für die Umweltprüfungen von
vornherein im engen Zusammenhang mit den fachrechtlichen Vorgaben zur Gestaltung der
Antragsunterlagen gesehen.
Dieses Grundkonzept für die Gestaltung von Antragsunterlagen wurde beispielhaft bezogen
auf die Planfeststellung von ausgewählten Vorhabenstypen (Abfalldeponien, Schienenwege
und Windenergieanlagen) konkretisiert (vgl. Anhang 3).
Das Verhältnis der SUP zu den anderen Prüfinstrumenten wurde aufgrund des während der
Bearbeitung laufenden Gesetzgebungsverfahrens nur am Rande behandelt. Vor diesem Hintergrund
wurde auch der Themenbereich der vertikalen Abschichtung von Prüferfordernissen
und Untersuchungsanforderungen nicht vertieft. 7
7 Aus diesen Gründen werden die Einzelergebnisse von Auswertungen zur Struktur und zu den Inhalten von
Planungsunterlagen in gestuften Planungsverfahren und deren möglicher Abschichtung, die aus Beispielen
aus dem Bereich Bodenabbau und Windenergienutzung resultieren, im vorliegenden Endbericht nicht dokumentiert.
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