Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Zum Teil ist für die Feststellung der jeweiligen Prüfpflichten bereits in diesem Verfahrensschritt
eine Vielzahl von Informationen erforderlich. Zugleich ist aber jeweils nur eine überschlägige
und am Möglichkeitsmaßstab orientierte Prüfung vorzunehmen. Diese sollte für die
Feststellung der UVP-Pflicht im Einzelfall sowie erforderlichenfalls auch für die Feststellung,
ob eine FFH-VP durchzuführen ist, vor allem anhand von geeigneten Checklisten erfolgen. 79
Dies ist auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass das Ergebnis der Vorprüfung bei Nichterforderlichkeit
einer UVP und auch bei Nichterforderlichkeit einer FFH-VP zu dokumentieren
ist. Gemäß §3a Satz 2 UVPG ist im Fall einer Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c UVPG
das Ergebnis der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, wenn eine UVP unterbleiben soll. Im
Rahmen dieser Dokumentation und Veröffentlichung bietet sich eine Integration der Ergebnisse
der FFH-Vorprüfung und auch der Feststellung zum Eingriffstatbestand an.
Soweit eine FFH-VP durchzuführen ist oder das Vorhaben einen Eingriff darstellt, ist eine
spezielle Dokumentation i. d. R. nicht erforderlich. Die jeweiligen Feststellungen bilden nur
mehr die Grundlage für die weiteren Prüfschritte. Eine Wiedergabe der wesentlichen Gründe
für die jeweilige Prüfpflicht kann dann erforderlichenfalls in den Antragsunterlagen erfolgen.
Die zuständige Behörde sollte den Vorhabensträger in geeigneter Weise im Zusammenhang
über das Ergebnis der Feststellungen zu den einzelnen Prüfpflichten unterrichten und hierbei
auch die Naturschutzbehörde informieren, soweit diese nicht ohnehin bei der Vorprüfung
beteiligt wird. 80
3.3 Untersuchungsrahmen (Scoping)
Das Scoping ist nur in der UVP förmlich geregelt, wobei die Unterrichtung über den voraussichtlichen
Untersuchungsrahmen auch hier nur unter bestimmten Umständen erfolgt. Die
frühzeitige und eingehende Klärung von Art und Umfang der Unterlagen die zur Antragstellung
durch den Vorhabensträger vorzulegen sind, ist für eine effiziente und möglichst zügige
Durchführung des weiteren Verfahrens von sehr großer Bedeutung. Dies gilt nicht nur im Fall
einer UVP, sondern in gleichem Maße für die Anwendung der naturschutzrechtlichen Prüfinstrumente,
insbesondere im Fall einer FFH-VP und zunehmend bezüglich der Bewältigung
der artenschutzrechtlichen Prüferfordernisse.
Hierfür ist es notwendig, sich mit den maßgeblich an der Durchführung des Verfahrens beteiligten
Akteuren darüber auseinanderzusetzen, welche Informationen in welchem Detaillie-
79 Hierzu sei für die Feststellung der UVP-Pflicht auf die Ergebnisse eines FuE-Vorhabens i. A. des Umweltbundesamtes
(Balla et al. 2005) und hinsichtlich der Feststellung der FFH-VP-Pflicht auf Empfehlungen der LANA
(2004) sowie die Ergebnisse eines FuE-Vorhabens i. A. des Bundesamtes für Naturschutz (Lambrecht et al.
2004b, S. 73ff) hingewiesen.
80 Ggf. sind im Zusammenhang mit einer grenzüberschreitenden Beteiligung noch weitere Stellen (insbes. Behörden
benachbarter Staaten) frühzeitig zu informieren. Zu Verfahrensvorschlägen bei der grenzüberschreitenden
UVP zwischen Deutschland und Polen siehe z. B. Umweltbundesamt (2002), vgl. a. Umweltministerium
Finnland, Umweltministerium Schweden und Ministerium für Wohnungswesen, Raumplanung und Umwelt
Niederlande (2003).
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