Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
5. Übersicht der Ergebnisse aus vorgelagerten Verfahren und Entscheidungen
Bei einem Vorhaben, das bereits Gegenstand eines vorgelagerten Verfahrens bzw. entsprechender
Entscheidungen war, liegen regelmäßig bereits Angaben zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit
einschließlich von Auswirkungen auf Belange des Naturschutzes und der
Landschaftspflege vor. Solche Informationen sind unmittelbar auch für das Zulassungsverfahren
und die dazu auszuarbeitenden Antragsunterlagen von Bedeutung. Dies gilt in besonderem
Maße dann, wenn mit solchen aus vorgelagerten Verfahren vorhandenen Angaben
bestimmte Darlegungserfordernisse bzw. Nachweise für das Zulassungsverfahren als
erbracht angesehen werden können oder die zum Zulassungsverfahren noch zu machenden
Angaben daran unmittelbar anschließen.
In einem eigenständigen Kapitel sollte daher zusammenfassend eine Übersicht über die relevanten
Untersuchungen und Ergebnisse aus vorgelagerten Verfahren und Entscheidungen
gegeben werden. Hierbei sollte vor allem auch dargestellt werden, ob die vorliegenden Ergebnisse
weiterhin Gültigkeit haben oder nur bedingt zutreffen.
4.3.3 Teil C: Zustand im Einwirkungsbereich des Vorhabens
Für die Beschreibung der Situation im Einwirkungsbereich des Vorhabens sind einerseits der
Einwirkungsbereich des Vorhabens abzugrenzen (Untersuchungsgebiet), die Nutzungen und
Grundstücksverhältnisse darzulegen, die gesamtplanerischen bzw. überörtlichen Ausweisungen
und Festlegungen sowie die fachgesetzlichen Ausweisungen und Schutzgebiete zu
benennen andererseits die Umwelt und ihre Bestandteile zu beschreiben.
1. Abgrenzung des Einwirkungsbereichs (Untersuchungsgebiet)
Die räumlichen Grenzen des Einwirkungsbereichs variieren in der Regel bedingt durch die
unterschiedlichen schutzgutrelevanten Wirkpfade und Empfindlichkeiten. Die Abgrenzung
des gesamten Einwirkungsbereichs des Vorhabens sowie ggf. der Alternativen ergibt sich
letztlich aus der Vereinigung der sich aus den einzelnen Instrumenten und deren Schutzgütern
ergebenden Einwirkungsbereichen des Vorhabens. In den Schnittmengen der Untersuchungsgebiete
besteht ein besonderer Koordinierungsbedarf.
Das Untersuchungsgebiet der FFH-VP ist aufgrund der gebietsbezogenen Fragestellungen
unter Berücksichtigung der vorhabensspezifisch möglichen Wirkungen unmittelbar auf die
räumliche Abgrenzung des Natura 2000-Gebiets und seine Lage im Netz „Natura 2000“ ausgerichtet.
Den Schwerpunkt der Betrachtung bildet dabei der Teil des Natura 2000-Gebietes,
der konkret betroffen werden kann. Nur dieser ist in der Regel detailliert zu untersuchen. 92 In
Abhängigkeit der Lage des Vorhabens sind ggf. unmittelbare Auswirkungen am Standort des
Vorhabens nicht von Bedeutung, z. B. wenn das Vorhaben das Gebiet nicht direkt in
92 Siehe dazu Näheres bei Lambrecht et al. (2004b, S. 83f.).
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