Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
• im öffentlichen Interesse steht,
• aufgrund von Gemeinwohlbelangen erforderlich ist,
• mit zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses verbunden ist.
Eingriffe in Natur und Landschaft stehen als solches unter der Voraussetzung, dass sie erforderlich
sind. Eingriffe, die zur Erreichung des Zwecks des Vorhabens nicht notwendig
sind, sind von vornherein unzulässig. Insbesondere auf das Gewicht der für einen Eingriff
sprechenden Gründe kommt es an, wenn die erheblichen Beeinträchtigungen von Natur und
Landschaft nicht ausgeglichen und auch nicht ersetzt werden können, um die Schranke der
naturschutzrechtlichen Abwägung nach § 19 Abs. 3 BNatSchG zu überwinden.
Eingriffe, die zudem mit einer Zerstörung von Biotopen verbunden sind, die nicht ersetzbar
sind, bedürfen darüber hinaus des Nachweises, dass zwingende Gründe des überwiegenden
öffentlichen Interesses den Eingriff erfordern.
Ebenso ist bei einer Zulassung auf dem Wege der Ausnahme nach § 34 Abs. 3 u. 4
BNatSchG nachzuweisen, dass zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses
vorliegen. Entsprechendes gilt bei einer Ausnahme nach Art. 16 FFH-RL und Art. 9 VRL
im Zuge der Entscheidung über eine Befreiung nach § 62 BNatSchG, wenn die artenschutzrechtlichen
Verbote des Art. 12 u. 13 FFH-RL oder des Art. 5 VRL berührt werden.
Ansonsten kann für eine Befreiung nach § 62 BNatSchG z. B. genügen, dass Gemeinwohlbelange
das Vorhaben erfordern.
Im Hinblick auf derartige von der zuständigen Behörde zu treffenden Entscheidungen ist es
nicht nur zu empfehlen, sondern notwendig, die möglicherweise spezifischen Begründungserfordernisse
systematisch aufzuarbeiten und differenziert darzustellen. Aufgrund der dabei
gegebenen inhaltlichen Zusammenhänge ist z. B. auch die Darstellung von zwingenden
Gründen des öffentlichen Interesses Teil der Begründung des Vorhabens und in den Antragsunterlagen
zweckmäßigerweise an dieser Stelle zu machen, um z. B. Widersprüche zu
vermeiden. Im Hinblick auf die Frage des Überwiegens ist dabei auf die entsprechenden
Ermittlungen zu den spezifischen erheblichen Beeinträchtigungen abzustellen.
Im Rahmen einer UVP sind Angaben zur Begründung des Vorhabens nicht zwingend erforderlich.
Bei der nach § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 UVPG erforderlichen "Beschreibung des Vorhabens"
sind aber Angaben zur Begründung zum Verständnis wichtig. Dies gilt nicht zuletzt bei
Vorhaben, die (auch) dem Umweltschutz dienen.
4. Detaillierte Vorhabensbeschreibung
Die detaillierte Vorhabensbeschreibung beinhaltet aufbauend auf der allgemeinen Darstellung
des Vorhabens eine differenzierte Darstellung der Vorhabensbestandteile sowie der
damit verbundenen Aktivitäten und Maßnahmen während des Baus und Betriebs, ggf. auch
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