Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Sofern es ausschließlich ökonomische Auswirkungen des Vorhabens betrifft, sind diese nicht
Gegenstand der UVP. Auswirkungen auf umweltexterne Belange sind aber auch im Rahmen
der Beurteilung der Zumutbarkeit von Alternativen (vgl. Kap. 2.5.4, 3.4.1.1) zu berücksichtigen.
Von solchen Auswirkungen hängt es im Einzelfall auch ab, wo welche Kompensationsmaßnahmen
verortet werden können.
Die Auswirkungen auf Nutzungen, nicht umweltbezogene Belange sowie Grund und Boden
sind in geeigneter Weise, ggf. durch sachverständige Aussagen gestützt, zu ermitteln und zu
beschreiben. Eine detaillierte Darlegung der Auswirkungen auf Grund und Boden ist auf einer
der Zulassung vorgelagerten Planungsebene maßstabsbedingt zumeist noch nicht möglich.
2. Auswirkungen auf die Umwelt
Die Prognose der Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt muss jeweils differenziert
auf die von den Instrumenten erfassten Schutzgüter ausgerichtet sein. Hierfür sind geeignete
Methoden und Verfahren zu verwenden und dazu entsprechende Angaben zu machen.
Aufbauend auf der Konfliktanalyse sind die im Einzelnen ermittelten Auswirkungen zu bewerten
und hierbei die Erheblichkeit nach den relevanten Prüfmaßstäben festzustellen. Bei der
Ermittlung bzw. Prognose der Auswirkungen des Vorhabens sollten zunächst soweit möglich
die verschiedenen Schnittmengen der betroffenen Schutzgüter und deren relevante Funktionen
als „gemeinsamer Nenner“ der Sachdimensionen der Ermittlung zugrunde gelegt werden.
Zugleich sind die Wirkungsbeziehungen und Abhängigkeiten untereinander bei der
Prognose zu berücksichtigen. Schließlich ist aus Sicht der einzelnen Instrumente auch die
Gesamtheit der jeweils zuzuordnenden Auswirkungen in den Blick zu nehmen. Schließlich
sind die ermittelten Auswirkungen nach den für die einzelnen Instrumente spezifisch relevanten
Maßstäben zu bewerten. Es muss differenziert dargestellt werden, welche Beeinträchtigungen
anhand welcher Maßstäbe bewertet werden und danach erheblich oder unerheblich
sind.
In die Beurteilung sind die im Weiteren im Teil E der Antragsunterlagen darzustellenden
Maßnahmen zur Vermeidung einzubeziehen. Eine gesonderte Darstellung der erheblichen
nachteiligen Auswirkungen ohne solche Maßnahmen ist verzichtbar. Die Notwendigkeit der
Maßnahmen zur Folgenbewältigung ist ohnehin jeweils zu begründen.
Bei der Beurteilung sind im Übrigen auch etwaige positive Auswirkungen herauszuarbeiten,
soweit diese zu erwarten sind. Wie auch bei den nachteiligen Auswirkungen ist jeweils ein
Bezug zu den Instrumenten herzustellen.
Auf einer dem Zulassungsverfahren vorangehenden Planungs- oder Verfahrensstufe können
die Auswirkungen eines Vorhabens nur dem Planungsstand und Konkretisierungsgrad dieser
Ebene entsprechend ermittelt werden. Maßstabsbedingt und bedingt durch die Art der auf
der vorgelagerten Ebene zu treffenden Entscheidung und der dafür maßgeblichen Kriterien
kann und braucht die Beurteilung regelmäßig nicht bereits den Detaillierungs- und Differen-
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