Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
zierungsgrad aufweisen, der zum Zulassungsverfahren gefordert ist. Auf einer vorangehenden
Ebene stehen regelmäßig die Alternativenprüfung und die Beurteilung der Verträglichkeit
des Vorhabens aus einer übergeordneten Perspektive – z. B. mit den Zielen und Grundsätzen
der Raumordnung – im Vordergrund. Hierzu sind die auf das jeweilige Vorhaben konkret
bezogenen Auswirkungen im Allgemeinen zumeist nur überschlägig abzuschätzen. Diese
Abschätzungen müssen gleichwohl in einem bestimmten Rahmen bleiben bzw. auf der sicheren
Seite sein, um die Beurteilung nicht nachträglich revidieren oder korrigieren zu müssen.
Vor diesem Hintergrund sind auf der Ebene der Zulassung die vorhandenen Beurteilungen
regelmäßig noch zu vertiefen und zu detaillieren. Das heißt, wenn auf einer vorangehenden
Ebene nur eine grobe Aussage möglich ist, dass bestimmte Funktionen der Schutzgüter
in einem bestimmten Umfang voraussichtlich betroffen sein werden, ist auf der Ebene
der Zulassung im Detail aufzuklären, in welcher Art und Weise und welchem Umfang genau
Auswirkungen auf die spezifischen Funktionen der Schutzgüter zu erwarten sind. Hierbei ist
vor allem auch die weitere Konkretisierung und Detaillierung des Vorhabens zu berücksichtigen.
Dies schließt nicht aus, dass im Einzelfall zu bestimmten Fragestellungen bereits detailliertere
Ermittlungen vorgenommen werden, die bereits dem Prüfungsniveau für die Ebene
der Zulassung entsprechen.
Im Hinblick auf die Instrumente ist schließlich zu berücksichtigen, dass die Prüfung nach der
Eingriffsregelung sowie schutzgebiets- und artenschutzrechtliche Prüfung formalrechtlich
erst auf der Ebene der Zulassung relevant ist. Damit eingehende Prüfinhalte sind – vor allem
bei besonderer Schutzwürdigkeit und Gefährdung der mit den spezifischen Instrumenten
geschützten Güter – aber auch bereits auf der vorgelagerten Ebene zu berücksichtigen.
4.3.5 Teil E: Maßnahmen zur Folgenbewältigung
Vorkehrungen und Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung sowie zur Kompensation
dienen der Bewältigung der nachteiligen Auswirkungen, die mit dem Vorhaben einhergehen.
Sie sind wesentlicher Gegenstand eines Planungs- und Zulassungsverfahren und Voraussetzung
bzw. Rechtsfolgen einer Genehmigung des Vorhabens bei erheblichen bzw. unvermeidbaren
Beeinträchtigungen. In den Antragsunterlagen und jedenfalls bezogen auf die
Umweltauswirkungen sind diese Maßnahmen immer gesondert von den dafür grundlegenden
Angaben zur Folgenbeurteilung darzustellen. Den Maßnahmen zur Folgenbewältigung
können schließlich auch solche zur Kontrolle zugeordnet werden.
1. Maßnahmen zur Vermeidung nachteiliger Umweltauswirkungen
Die Vorkehrungen und Maßnahmen zur Vermeidung nachteiliger Umweltauswirkungen sind
getrennt von denjenigen zur Vermeidung anderweitiger, d. h. nicht umweltrelevanter Beeinträchtigungen
darzustellen. Dies bedeutet nicht, dass ein und dieselbe Maßnahme oder Vorkehrung
neben einer Vermeidungsfunktion hinsichtlich der Umweltbeeinträchtigungen nicht
zugleich auch entsprechende Funktionen für Nutzungen hat. Maßnahmen zur Vermeidung
umfassen im Übrigen solche zur Verminderung.
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