Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Die allgemeinen Angaben zum Vorhaben sollten einheitlich und zusammenhängend im Hinblick
auf alle Prüferfordernisse dargestellt werden.
Da im vorgelagerten Verfahren die Standort- oder Trassenwahl sowie der Variantenvergleich
im Vordergrund stehen, können bestimmte Angaben insbesondere zur grundstücksgenauen
Lage dann oft – jedenfalls bei großen Infrastrukturvorhaben – noch nicht gemacht werden.
Jedoch dienen auf vorgelagerter Ebene z. B. die Angaben zur Art des Vorhabens, zum Flächenbedarf
und zur Erschließung dazu, die Lage (Standort oder Trasse) näher zu bestimmen,
in der bei tatsächlicher Realisierung des Vorhabens wahrscheinlich die geringsten Konflikte
auftreten werden.
Die noch auf einer vorgelagerten Ebene verzichtbaren Informationen und Ergebnisse sind
auf der Zulassungsebene entsprechend zu ergänzen.
2. Übersicht zu den für die Entscheidung maßgebenden Vorschriften
Diese Übersicht soll zum einen alle entscheidungsrelevanten Rechts- und Verwaltungsvorschriften
des Bundes und der Länder enthalten, die dem Trägerverfahren der Umweltprüfungen
zugrunde liegen und zum anderen die Vorschriften darlegen, aus denen sich die umweltbezogenen
Prüferfordernisse ableiten.
Je nach Planungsebene und Verfahren sind zum Teil unterschiedliche Vorschriften zu beachten:
Raumordnungsgesetz, Raumordnungsverordnung, Landesplanungsgesetze, umweltbezogene
Fachgesetze, Verwaltungsvorschriften etc., aber auch untergesetzliche Regelwerke
wie landesspezifische Leitfäden und fachbehördliche Merkblätter.
In Bezug auf die Koordination empfiehlt es sich, die Vorschriften und notwendigen Angaben
ebenenspezifisch darzustellen und aufzubereiten, so dass sie für jedes Verfahren einzeln
heranzuziehen und überprüfbar sind.
3. Begründung des Vorhabens
In diesem Teil sind der Zweck und das beabsichtigte Ziel des Vorhabens darzustellen. Die
Darstellung dient der Rechtfertigung und Begründung des Vorhabens, mithin seiner Notwendigkeit
bzw. Erforderlichkeit. Ggf. ist hierbei auf gesetzliche Bedarfsbegründungen abzustellen.
Soweit möglich und erforderlich ist bei der Begründung in Haupt- und etwaige Nebenzwecke
zu differenzieren. In jedem Fall ist die für bestimmte Entscheidungen ggf. erforderliche
Qualität an Gründen herauszuarbeiten.
Die Darstellungen dienen zum einen der jeweiligen Begründung des Vorhabens nach dem
primären spezifischen Zulassungs- bzw. Planungsrecht. Zum anderen sind sie Grundlage für
entsprechende Beurteilungen im Zusammenhang mit den naturschutzrechtlichen Prüfinstrumenten.
Vor diesem Hintergrund ist bei der Begründung nicht nur allgemein darzustellen, ob
und aus welchen Gründen das Vorhaben erforderlich ist und welches Gewicht diese Gründe
aufweisen, erforderlichenfalls ist auch herauszuarbeiten, ob es z. B.
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