Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Anspruch nimmt, sondern beispielsweise emissions-/immissionsbedingte Wirkungen relevant
sind.
Im Rahmen der UVP und der Eingriffsregelung umfasst das Untersuchungsgebiet im Detail
jedenfalls auch den Ort des Vorhabens (direkt durch das Vorhaben beanspruchte Fläche).
Darüber hinaus ist generell der Eingriffsraum relevant, d. h. der Raum, der über die anlagebedingt
beanspruchte Fläche hinausgeht und in dem insbesondere bau- und betriebsbedingte
Beeinträchtigungen zu besorgen sind. Des Weiteren ist das Untersuchungsgebiet nach
dem Wirkraum, dem Raum, der vom Vorhaben voraussichtlich direkt oder indirekt, z. B.
durch Ausstrahlungseffekte betroffen sein kann, abzugrenzen.
Der Untersuchungsraum muss schließlich auch die Gebiete umfassen, die für Maßnahmen
zur Kompensation in welcher Hinsicht auch immer relevant sind. Ggf. muss der Untersuchungsraum
mit gesonderten Teilräumen entsprechend ausgeweitet werden, dass auch vom
Eingriff räumlich entfernte Ersatzmaßnahmen oder auch Maßnahmen zur Kohärenzsicherung
eingeschlossen werden. In diesem Zusammenhang sind im Laufe der Untersuchungen
ggf. Anpassungen bzw. Erweiterungen des Untersuchungsraums vorzunehmen.
Die Abgrenzung des Untersuchungsraums bzw. von Teil-Untersuchungsräumen ist darzustellen
und zu begründen, insbesondere wenn diese aus je nach Instrument spezifischen
Anforderungen resultieren. Dies gilt ebenfalls bei Abweichungen gegenüber dem Untersuchungsraum,
der für die auf einer vorangehenden Verfahrens- oder Planungsstufe umweltrelevanten
Untersuchungen zugrunde gelegt wurde.
2. Nutzungen, nicht umweltbezogene Belange und Grundstücksverhältnisse
Für die Entscheidung über ein Vorhaben sind nicht nur Umweltbelange ausschlaggebend,
sondern letztlich auch die Auswirkungen auf Nutzungen und nicht umweltbezogene Belange.
Die Beschreibung der (Ist-)Situation im Einwirkungsbereich des Vorhabens beinhaltet daher
auch die Darstellung der derzeitigen Nutzungen und der nicht umweltbezogenen Belange
sowie jedenfalls für die Ebene der Zulassung auch Angaben zu den Grundstücksverhältnissen.
Regelmäßig sind diese auch bereits auf den der Zulassungsebene vorgelagerten Planungs-
und Entscheidungsstufen relevant. Nutzungen stehen dabei z. T. in einem unmittelbaren
Zusammenhang mit spezifischen Umweltleistungen, indem diese ungünstigstenfalls
Vorbelastungen darstellen oder günstigstenfalls bestimmte Nutzungsformen Voraussetzungen
für schutzwürdige Umweltqualitäten bilden.
Informationen zu den Grundeigentumsverhältnissen sind besonders für die Ebene der Zulassung
relevant, um etwaige Konflikte und als solches die Flächenverfügbarkeit nicht nur für
das Vorhaben selbst, sondern auch für die zur Folgenbewältigung (Vermeidung, Kompensation)
notwendigen Maßnahmen beurteilen zu können.
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