Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Um den verschiedenen Anforderungen gerecht zu werden, sollte zunächst vor dem Hintergrund
der voraussichtlich in Bezug auf die verschiedenen Instrumente zu erwartenden Beeinträchtigungen,
die zur Vermeidung und Verminderung dieser Beeinträchtigungen insgesamt
in Betracht kommenden Alternativen bestimmt werden. Aufgrund der besonders weitreichenden
Anforderungen des FFH-Rechts, sollten die relevanten Alternativen in einem
ersten Schritt davon ausgehend definiert werden. Das sich daraus ergebende Spektrum an
Alternativen ist dann aus Sicht der Erfordernisse der anderen Instrumente ggf. weiter zu ergänzen.
Darüber hinaus sind aber auch umweltexterne Belange zu berücksichtigen, insbesondere
wenn es sich um besonders gewichtige handelt, die in gleicher Weise das Spektrum
der prüfungsrelevanten Alternativen mitbestimmen können. Dies auch deswegen, weil die
vergleichende Bewertung der Alternativen zwar in besonderem Maße auch von den Unterschieden
in Bezug auf die Umweltauswirkungen abhängt, immer aber auch umweltexterne
Belange entscheidungsrelevant sind. Auch aus solchen Gründen können bestimmte Alternativen
möglicherweise von vornherein nicht in Betracht kommen.
Das UVP-Recht bildet bei der Alternativenprüfung vor allem den Rahmen für die Darstellung
der Ergebnisse der Alternativenprüfung und im Hinblick auf Aussagen zu den möglichen
umweltrelevanten Auswirkungen der Alternativen sowie der Auswahlgründe. Inwieweit hierbei
alle in Betracht kommenden Alternativen auch auf ihre jeweiligen Auswirkungen auf alle
Umweltschutzgüter hin zu prüfen sind, ist im Einzelfall festzulegen. Hierbei kommt es darauf
an, ob insoweit überhaupt Auswirkungen zu erwarten und ob etwaige Unterschiede für die
Auswahl der Alternativen entscheidungsrelevant sind.
Die Prüfung von Alternativen, insbesondere wenn es sich um raumrelevante bzw. grundsätzliche
Alternativen handelt, ist regelmäßig Aufgabe eines dem Zulassungsverfahren vorangehenden
Verfahrens, soweit ein solches durchgeführt wird. In diesem Fall wird die Darstellung
der geprüften Alternativen und der damit einhergehenden Auswirkungen bereits dort regelmäßig
einen breiten Raum und einen großen Teil der Antragsunterlagen einnehmen. Bei
einem nachfolgenden Zulassungsverfahren kann dann auf solche Untersuchungen und das
Ergebnis des vorangehenden Verfahrens verwiesen werden (vgl. Teil A, Pkt. 5).
Fehlt ein solches vorangehendes Verfahren oder haben sich wesentliche Änderungen ergeben,
sind zum Zulassungsverfahren ggf. entsprechend umfangreiche Angaben zur Alternativenprüfung
zu machen. Ansonsten kann sich die Darstellung in diesem Teil auf etwaige Ergänzungen
und Aktualisierungen bzw. Ausführungen zur Gültigkeit der bereits im vorangehenden
Verfahren durchgeführten Alternativenprüfung beschränken.
1. In Betracht kommende Alternativen und Varianten
Wie bereits vorstehend dargestellt, ist das Spektrum der tatsächlich in Betracht kommenden
Alternativen im Einzelfall zu bestimmen.
Aus Sicht der Vermeidung und Verminderung von erheblichen Umweltauswirkungen können
in Betracht kommen:
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