Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
gebietsbezogenen Schutzziele und der weitergehenden Vorgaben wie Ge- und Verboten
vorzunehmen ist.
Auswirkungen auf überörtliche und fachgesetzliche Festlegungen sind im Rahmen eines
mehrstufigen Planungsprozesses ausreichend frühzeitig zu ermitteln, damit ein Vorhaben
letztlich nicht daran scheitert. Möglichst sollten Gebiete, die fachgesetzlichen Ausweisungen
unterliegen oder als Schutzgebiete ausgewiesen oder vorgesehen sind, möglichst nicht überplant
werden.
4. Beschreibung der Umwelt und ihrer Bestandteile
Die Beschreibung der Umwelt und ihrer Bestandteile muss alle Schutzgüter der Eingriffsregelung,
der FFH-VP, des Gebietsschutzes sowie des europäischen und des nationalen Artenschutzes
und die darüber hinaus gehenden Schutzgüter der UVP umfassen.
Die Erfassung und Bewertung dieser Schutzgüter muss den spezifischen Anforderungen der
jeweiligen Instrumente genügen. Da hier zum Teil Überschneidungen bestehen, sollte die
Ermittlung und Bewertung der Schutzgüter für die Prüfinstrumente in einem gemeinsamen
Arbeitsschritt koordiniert und den spezifischen Anforderungen der Prüfinstrumente entsprechend
differenziert erfolgen.
Grundsätzlich sind über die UVP die Schutzgüter Mensch/menschliche Gesundheit, Boden,
Wasser, Klima/Luft, Pflanzen und Tiere sowie biologische Vielfalt, Landschaft(-bild), Kulturund
sonstige Sachgüter sowie die Wechselwirkungen als weitestgehender Schutzgutkatalog
relevant. Innerhalb dieses Spektrums erfordern z. B. die Eingriffsregelung sowie die FFH-VP
spezifische Konkretisierungen. Der Schutzgutkatalog der UVP kann somit den Antragsunterlagen
als hauptsächliches Gliederungssystem zugrunde gelegt werden.
Für die Beschreibung des Zustandes der Umweltschutzgüter sind neben der Beschreibung
selbst die verwendeten Datengrundlagen, die durchgeführten Erhebungen/Kartierungen und
die dazu verwendete Methoden anzugeben. Hierbei sind auch die Qualität der Daten und
etwaige Kenntnislücken zu benennen. Soweit relevant, sind mit Bezug auf die in Teil B. 5
ggf. zu machenden Angaben zu den Ergebnissen aus vorangehenden Verfahren und Entscheidungen,
Ergänzungen, Aktualisierungen und Änderungen der Datengrundlagen darzustellen.
Das Schutzgut Mensch/menschliche Gesundheit ist für die FFH-VP ggf. nur im Zusammenhang
mit den Anforderungen der Ausnahmeregelung relevant. Eine zumindest teilweise
gemeinsame Erfassung und Bewertung kann jedenfalls für die UVP und Eingriffsregelung im
Hinblick auf die Erholungsfunktion erfolgen. Hierbei bezieht sich die gemeinsame Erfassung
und Bewertung auf Funktionen, Kriterien und Parameter hinsichtlich der freiraum- und naturbezogenen
Erholungsformen. Davon sind Aspekte der Bewertung der Empfindlichkeit des
Menschen und seiner Wohn- und Arbeitsstätten bzw. Aufenthaltsbereiche insbesondere
gegenüber Immissionen sowie auf die Bewertung des Umweltzustands im Hinblick auf die
Bedeutung für den Menschen und seine Gesundheit, die als solches Gegenstand der UVP
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