Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
5. Hinweise zur vertikalen Abschichtung von umweltrelevanten
Untersuchungen
Die Bestimmung des Verhältnisses der verschiedenen Prüfinstrumente bei Vorhaben ist wie
die vorangehenden Kapitel deutlich gemacht haben, in erster Linie auf der Ebene der Zulassung
von Vorhaben bedeutsam. Fragen der horizontalen Koordination und Abstimmung stehen
damit im Vordergrund. Dies hat auch den Schwerpunkt des FuE-Vorhabens gebildet.
Die Prüfung von umwelt- und naturschutzrechtlichen Belangen ist aber zugleich bereits auf
vorangehenden Planungs- und Verfahrensstufen wesentlich, zumal eine UVP bzw. SUP oder
eine FFH-VP bei bestimmten Vorhaben und Planungen durchzuführen sein kann. Im Folgenden
sollen zur Frage der vertikalen Abschichtung von umwelt- und vor allem naturschutzrelevanten
Untersuchungen einige Hinweise gegeben werden. Im Rahmen des FuE-
Vorhabens waren die insgesamt damit verbundenen Fragestellungen aber nicht zu vertie-
fen. 95
Wesentliche rechtliche Aspekte wurden bereits im Kapitel 2.8 aufgezeigt. Des Weiteren enthält
Kapitel 3.4.1 (Untersuchungsprozess) Ausführungen, die für die Abschichtung von Untersuchungsinhalten
von Bedeutung sind. Schließlich sind in der Mustergliederung, die für
eine koordinierte Erarbeitung von Antragsunterlagen entwickelt wurde, Hinweise zu den
Sachverhalten enthalten, die auch bereits auf einer vorgelagerten Planungs- oder Entscheidungsstufe
relevant sind (siehe Tabelle 899). Kapitel 4.3 enthält dazu weitere Erläuterungen.
Auf diese Ausführungen ist auch an dieser Stelle hinzuweisen. Sie sollen nicht im Einzelnen
wiederholt werden. Vielmehr sollen im Folgenden wesentliche Gesichtspunkte zusammengefasst
dargestellt werden:
Die Prüfung von Alternativen sollte – soweit es andere Vorhabenstypen bzw. grundsätzlich
andere Lösungsmöglichkeiten (auch im konzeptionellen Sinne) sowie grundsätzliche standörtliche
Alternativen betrifft – vorrangig und nach Möglichkeit bereits abschließend auf einer
vorgelagerten Planungs- bzw. Verfahrensstufe durchgeführt werden. Soweit die Zulassung
des Vorhabens durch eine Planungsentscheidung erfolgt, bei der die Grundsätze einer planerischen
Abwägung zu berücksichtigen sind, bedarf es einer Alternativenprüfung insoweit,
als in den vorgelagerten Planungs- bzw. Verfahrensstufen keine umfassende Abwägung der
Belange vorgenommen werden kann.
Soweit mit Entscheidungen auf vorgelagerter Planungs- und Verfahrensstufe Zielfestlegungen
bzw. Zweckbestimmungen verbunden sind, die für die Begründung der Notwendigkeit
von Vorhaben wesentlich sind, ist dieses systematisch herauszuarbeiten. Dabei sind die auf
dieser Ebene vorzunehmenden Untersuchungen zu Alternativen zu berücksichtigen.
95 Dieses Thema stand nicht im Mittelpunkt des FuE-Vorhabens (siehe Fn. 70). Bezüglich der vertikalen Abschichtung
wurden neben den behandelten grundsätzlichen Aspekten nur allgemeine Praxiserfahrungen recherchiert
(vgl. Fn. 7), um daraus Hinweise abzuleiten, die bei entsprechender Realisierung der rechtlichen
Rahmenbedingungen auch für die SUP hilfreich werden können.
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