Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
I. Prüfpflicht und Planungsgrundlagen
Gemeinsam Spezifisch
Angaben zu den relevanten Rechts- und Verwaltungsvorschriften
des Bundes und der Länder, aus denen
sich Aussagen zum Verhältnis der instrumentenbezogen
zu erarbeitenden Fachbeiträge ergeben.
Anhang 2: Untersuchungsinhalte der Prüfinstrumente 145
UVP
Angaben zur Prüfpflichtigkeit des Vorhabens aufgrund
UVPG bzw. landesrechtl. Vorschriften, ggf. im Ergebnis
einer Einzelfallprüfung (Screening).
Darüber hinaus Angaben zu relevanten Verwaltungsvorschriften
oder Leitfäden u. dgl.
Eingriffsregelung
Angaben zur Anwendung der Eingriffsregelung
gemäß Landesrecht, ggf. aufgrund Aufnahme des
Vorhabens in Positivliste. Darüber hinaus Angaben
zu relevanten Verwaltungsvorschriften oder Leitfäden
u. dgl.
FFH-VP
Angaben zur Notwendigkeit einer FFH-VP.
Für den Fall, dass eine FFH-VP nicht erforderlich
ist, Darstellung der Ergebnisse der FFH-
Vorprüfung.
In diesem Zusammenhang bzw. auch darüber
hinaus Angaben zu relevanten Verwaltungsvorschriften
oder Leitfäden u. dgl.
Schutzgebiete §§ 22ff BNatSchG
Artenschutz
II. Beschreibung des Vorhabens und seiner Wirkfaktoren
Gemeinsam Spezifisch
a) Allgemeine Darstellung
- Art des Vorhabens
- Lage, Standort, Ausgangssituation
- Erschließung
- Flächenbedarf (versiegelt, überprägt)
- Nebenanlagen
- Bauphasen (Dauer, Zeitplan)
- Temporär genutzte Flächen
- Betriebsablauf (z.B. technische Verfahren, Betriebsstoffe,
Energie- und Wasserbedarf)
- Nachnutzung / Abschluss-/ Nachbetriebsphase
Die erforderliche Detaillierung der zu beschreibenden
Projektkomponenten hängt von den Wirkfaktoren ab,
die für die Beurteilung der Auswirkungen relevant sind.
Die Wirkfaktoren sind zugleich im Zusammenhang mit
der spezifischen Empfindlichkeit der generell (instrumentenabhängig)
und konkret (fallbezogen) zu betrachtenden
Schutzgüter zu sehen.
UVP
Ggf. Benennung der Teile des Vorhabens, die ausschließlich
für die UVP, nicht aber für die Eingriffsregelung
oder eine FFH-VP von Bedeutung sind (abhängig
vom konkreten Vorhaben).
Eingriffsregelung
FFH-VP
Erforderlichenfalls (abhängig vom konkreten Vorhaben)
Benennung der Teile des Vorhabens, auf
die sich die FFH-VP im Einzelnen bezieht (erforderlichenfalls
mehrere Natura 2000-Gebiete differenziert
betreffend).
Darstellung möglicherweise (abhängig vom konkreten
Vorhaben) kumulativ wirkender anderer Projekte
und Pläne (erforderlichenfalls auch anderer zu
dem beantragten Vorhaben gehörende Planungs-
/Bauabschnitte, die in eigenständigen Planungs-/
Zulassungsverfahren beschieden werden)
Schutzgebiete §§ 22ff BNatSchG
Artenschutz