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Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

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<strong>Bestimmung</strong> <strong>des</strong> <strong>Verhältnisses</strong> <strong>von</strong> <strong>Eingriffsregelung</strong>, <strong>FFH</strong>-<strong>VP</strong>, U<strong>VP</strong> und SUP im Vorhabensbereich<br />

Anhang 3:<br />

Vorhabensbezogene Beispiele der Mustergliederung<br />

Die allgemeinen Hinweise zur abgestimmten Verfahrensführung auf der Projektebene (horizontale<br />

Koordination) werden beispielhaft an drei ausgewählten Vorhabenstypen konkretisiert:<br />

- Abfallrechtliche Planfeststellung<br />

- Bun<strong>des</strong>schienenwege<br />

- Genehmigung <strong>von</strong> Windenergieanlagen nach BImSchG<br />

Dabei werden neben den Verfahrensschritten auch die inhaltlichen Anforderungen vertieft dargestellt.<br />

Spezifische Unterschiede ergeben sich insbesondere aufgrund der je nach Vorhabenstyp unterschiedlichen<br />

Wirkfaktoren und damit verbunden, den unterschiedlich betroffenen Schutzgütern.<br />

Unterschiede ergeben sich <strong>des</strong> Weiteren aufgrund der speziellen (fach-) gesetzlichen Anforderungen,<br />

insbesondere danach, ob im Rahmen der Entscheidung eine planerische Abwägung erfolgt<br />

und/oder ob diese z. B. als gebundene Entscheidung ergeht.<br />

Anhang 3: Vorhabensbezogene Beispiele der Mustergliederung 167

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