Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Im Zusammenhang mit der Entscheidung über die Zulässigkeit eines Vorhabens ist schließlich
darauf hinzuweisen, dass – soweit nicht ausschließlich striktes Recht anzuwenden ist –
(erhebliche) Beeinträchtigungen auch unterhalb fachgesetzlicher Zumutbarkeits- bzw. Zulässigkeitsschwellen
zu berücksichtigen sein können. Dies kommt aber nur dann in Betracht,
wenn die Entscheidung über das Vorhaben im Rahmen einer (planerischen) Abwägung zu
treffen ist.
Beeinträchtigungen sind prinzipiell Veränderungen, die von einem zu erhaltenden oder zu
erreichenden Zustand abweichen. Dieser wird regelmäßig durch entsprechende Ziele
definiert. Die Feststellung von Beeinträchtigungen beinhaltet insofern einerseits eine Sach-,
andererseits eine Wertdimension, so dass zu fragen ist:
• Veränderungen von Was (bezogen auf welchen Umweltbereich, welches Schutzgut)?
• An welchem Soll- oder Zielzustand des Umweltbereichs wird die Abweichung gemessen?
• In welcher Weise und welchem Maße tritt eine Abweichung vom Soll- oder Zielzustand
ein?
Auf Ziele wird im Rahmen der Feststellung der Prüfpflicht noch nicht im Einzelnen abzustellen
sein. Jedenfalls sind diese bei der konkreten Prüfung und letztlich bei der Beurteilung der
Rechtsfolgen im Hinblick auf die Feststellung der Zulässigkeit zu berücksichtigen. Eine im
Rahmen der Feststellung der Prüfpflicht (Pkt. a) anzulegende Schwelle wird aus den bereits
in Kap. 2.5.1 angesprochenen Gesichtspunkten stets niedriger anzulegen sein, als bei einer
Anwendung im Zusammenhang der Punkte b) bis d). Diese haben letztlich denselben Hintergrund.
Sie unterscheiden sich vor allem dadurch, dass sie mit unterschiedlichen Zuständigkeiten
und Verfahrensschritten verbunden sind. Schließlich bleiben aber die bei der
Zulässigkeitsfeststellung zu treffenden Beurteilungen entscheidend.
In der Sache wird mit der Frage der Erheblichkeit in allen Anwendungsbereichen bzw. bei
allen Prüfschritten immer auch beantwortet, ob die Auswirkung gemessen an der zugrunde
zu legenden Norm zu vernachlässigen ist, also eine Bagatelle darstellt oder eine damit einhergehende
Schwelle überschreitet. Für die in den Punkten b) bis d) angesprochenen
Zusammenhänge liegt eine inhaltlich identische Ausrichtung vor. Indem ein Vorhabensträger
für sein beantragtes Vorhaben letztlich eine Zulassung erwirken möchte, wird er mit den von
ihm zu machenden Angaben den Nachweis der Zielkonformität bzw. der Erfüllung der einschlägigen
Tatbestandsvoraussetzungen erbringen müssen. Insoweit müssen die Beurteilungen,
die mit den vorzulegenden Angaben getroffen werden, letztlich in der Sache und
gemessen an den schließlich zugrunde zu legenden Maßstäben zutreffend sein. Die mit den
vorgelegten Angaben getroffenen Aussagen müssen die Verfahrensbeteiligten und letztlich
die für die Prüfung und Entscheidung zuständigen Behörden überzeugen (können). Günstigstenfalls
bestätigen diese die vorgelegten Aussagen uneingeschränkt oder machen sich
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