Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
gründeten Kompensationsfunktionen sollten Zusatzbezeichnungen gewählt werden. Nur in
Sonderfällen sollten eigenständige Bezeichnungen gewählt werden.
Neben den naturschutzrechtlich begründeten Maßnahmen können im Rahmen der UVP
noch weitere Kompensationserfordernisse bestehen, die sich nach anderen fachgesetzlichen
Anforderungen begründen, z. B. nach Forst-, Wasser-, Berg- oder Abgrabungsrecht. Diese
sollten ebenfalls nach den Rechtsgrundlagen getrennt beschrieben und begründet werden.
Das oben zu den Maßnahmen zur Vermeidung Ausgeführte gilt entsprechend.
Für Planungs- und Verfahrensstufen, die der Zulassung vorangehen, gilt für Kompensationsmaßnahmen
im Grundsatz das Gleiche wie bereits im Zusammenhang mit den Maßnahmen
zur Vermeidung dargestellt.
4. Maßnahmen
Nachteile
zur Kompensation anderweitiger Beeinträchtigungen oder
Es gilt das oben zu den Maßnahmen zur Vermeidung anderweitiger Beeinträchtigungen oder
Nachteile Ausgeführte entsprechend.
5. Maßnahmen zur Kontrolle / Monitoring
Schließlich sind Angaben zu Maßnahmen zur Kontrolle darzustellen, soweit solche im Einzelfall
erforderlich sind. Diese können notwendig sein, um bestimmte Auswirkungen eines
Vorhabens unter laufender Beobachtung zu halten oder um Prognoseunsicherheiten auszuräumen,
wenn zur Bewältigung nicht vorhersehbarer Folgen noch ggf. nachträglich geeignete
Maßnahmen ergriffen werden können. Zum Teil leiten sich Maßnahmen zur Kontrolle unmittelbar
aus fachgesetzlichen Anforderungen ab.
Falls ein Vorhaben bereits Gegenstand einer SUP für ein Programm oder einen Plan war,
sind die in diesem Rahmen darzustellenden Maßnahmen zur Überwachung, soweit diese
sich auf das Vorhaben beziehen, weiter zu konkretisieren.
4.3.6 Teil F: Vorhabensalternativen
Wie bereits in vorangehenden Kapiteln unter rechtlichen Gesichtspunkten und im Hinblick
auf den Untersuchungsprozess dargelegt, kann der Prüfung von Alternativen und dem
Nachweis, dass das beantragte Vorhaben auch im Ergebnis dieser Prüfung zulässig ist, eine
hervorragende Bedeutung für das Zulassungsverfahren zukommen.
Ob, welche und wie Alternativen zu prüfen sind, hängt im Wesentlichen davon ab,
• ob die für Zulassung maßgeblichen Rechtsvorschriften die Prüfung von Alternativen
erfordern (vgl. Kapitel 2.5.4) und wenn dies zu bejahen ist,
• welche Alternativen tatsächlich prüfungsrelevant sind und
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