Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Verfahrensschritte
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UVP Eingriffsregelung FFH-VP Hinweise zur
Koordination
4 Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (Fortsetzung)
Beteiligung der
Verbände
GrenzüberschreitendeÖffentlichkeitsbeteiligung
5 Entscheidung
Darstellung der
Auswirkungen
Bewertung der
Auswirkungen
(Berücksichtigung
bei der)
Entscheidung
Bekanntgabe
der Entscheidung
Beteiligung der Verbände als Teil der
Öffentlichkeit
[§ 9 UVPG]
Ggf. Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung
[§ 9a UVPG]
Zusammenfassende Darstellung
[§ 11 UVPG]
Bewertung der Umweltauswirkungen
anhand
fachgesetzlicher Maßstäbe
[§ 12 UVPG]
Berücksichtigung der UVP-Ergebnisse
bei der Zulassungsentscheidung
[§ 12 UVPG]
Bekanntgabe der Entscheidung
[§ 9 Abs. 2 UVPG], ggf.
grenzüberschreitend
Beteiligung der Verbände bei planfeststellungspflichtigen
Eingriffen [§ 60 Abs. 2
BNatSchG] sowie bei weiteren Eingriffen
gemäß landesrechtlicher Regelungen
Darstellung der Auswirkungen
auf Natur und Landschaft
(bzw. die betreffenden
Schutzgüter; einschl.
Maßnahmen zur Vermeidung,
zum Ausgleich und
zur Kompensation in sonstiger
Weise)
Bewertung der Auswirkungen auf Natur und
Landschaft (bzw. die betreffenden Schutzgüter
bzgl. Erheblichkeit der Beeinträchtigungen
der Leistungs- u. Funktionsfähigkeit des
Naturhaushalts und des Landschaftsbildes
unter Berücksichtigung der Maßnahmen zur
Vermeidung, zum Ausgleich und zur
Kompensation in sonstiger Weise [§ 19 Abs.
2 BNatSchG])
Vollzug der geprüften
Erfordernisse der Eingriffsregelung
gemäß §§ 19 u.
20 BNatSchG i. V. m.
Landesrecht (einschl.
Maßnahmen zur Vermeidung,
zum Ausgleich und
zur Kompensation in sonstiger
Weise, Abwägung,
ggf. Ersatzzahlung, ggf.
Kontrollmaßnahmen) in der
Zulassungsentscheidung
Mitteilung an den Vorhabensträger über die
Entscheidung über die (Un-) Zulässigkeit
nach § 19 BNatSchG i. V. m. Landesrecht
(ggf. mit Nebenbestimmungen)
Unterrichtung u. a. der durch die Maßnahmen
Betroffenen
Beteiligung bei möglicher
Betroffenheit eines Natura
2000-Gebietes des benachbarten
Mitgliedstaates
Darstellung der Auswirkungen
auf die Natura 2000-Gebiete
(einschl. Maßnahmen zur
Vermeidung, Verminderung,
inkl. im Zusammenwirken mit
anderen Projekten oder Plänen),
erforderlichenfalls Darstellung
der geprüften Alternativen
u. der Maßnahmen
zur Kohärenzsicherung,
Darstellungen in eigenem
Kapitel oder Teil
Bewertung der Auswirkungen auf die Natura
2000-Gebiete bzgl. Erheblichkeit der
Beeinträchtigungen der Gebiete in ihren für
die Erhaltungsziele maßgeblichen
Bestandteilen
(= abschließende Feststellung der FFH-
Verträglichkeit [§ 34 Abs. 1 u. 2 BNatSchG])
Erforderlichenfalls abschließende Feststellung
der Voraussetzungen für die Erteilung
einer Ausnahme (FFH-Ausnahmeregelung)
[§ 34 Abs. 3 bis 5 BNatSchG] als gesonderte
Darstellung
Vollzug der geprüften FFHbezogenenZulassungserfordernisse
gemäß § 34 Abs. 2
bzw. Abs. 3 bis 5 BNatSchG
(einschl. Vermeidungs-,
Verminderungsmaßnahmen,
ggf. Maßnahmen zur Kohärenzsicherung,
ggf. Kontrollmaßnahmen)
in der Zulassungsentscheidung
(ggf.
Ablehnung des Vorhabens
oder bestimmter Teile, ggf.
Nebenbestimmungen) (Entscheidung
ggf. im Einvernehmen/Benehmen
mit der
zuständigen Naturschutzbehörde)
Mitteilung an den Vorhabensträger über die
Entscheidung über die (Un-)Zulässigkeit nach
§ 34 Abs. 2 bis 5 BNatSchG (ggf. mit Nebenbestimmungen)
Unterrichtung u. a. der durch
die Maßnahmen Betroffenen
Erforderlichenfalls Unterrichtung
der EU-Kommission über
die Maßnahmen zur Kohärenzsicherung
nach § 34 Abs.
5 BNatSchG
Zuständige Behörde:
Zusammenhängende Beteiligung der
Verbände zu allen erforderlichen
Prüfungen.
Zuständige Behörde:
Soweit geboten, grenzüberschreitende
Beteiligung der Öffentlichkeit, ggf.
unter Einbeziehung der Auswirkungen
auf Natura 2000-Gebiete
Zuständige Behörde (ggf. in Abstimmung
mit der Naturschutzbehörde):
Zusammenhängende Beschreibung
der entscheidungserheblichen Auswirkungen
insbes. auf der Grundlage
der Angaben des Vorhabensträgers
sowie der Stellungnahmen der Behörden
und der Öffentlichkeit sowie
ggf. der grenzüberschreitenden Beteiligung.
Zuständige Behörde:
Bewertung, der einzelnen Auswirkungen
anhand der instrumentenspezifischen
Maßstäbe (insbesondere
Umweltvorsorge, Erheblichkeit, Vermeidbarkeit,
Ausgleichbarkeit von
Beeinträchtigungen, Erhaltungsziele,
Schutzzweck, Ge- u. Verbote).
Zuständige Behörde:
Abgestimmte Umsetzung bzw. Berücksichtigung
der instrumentenspezifischen
bzw. spezifischen umweltgesetzlichen
Erfordernisse in die Zulassungsentscheidung
bzw. Feststellung
der Zulässigkeit am Maßstab der
einschlägigen Rechtsvorschriften,
ggf. unter Abwägung mit anderen
Belangen. und Beteiligung der Naturschutzbehörde
Zuständige Behörde:
Zusammenhängende Mitteilung der
Gesamt- und Einzelentscheidungen
an den Vorhabensträger
Zuständige Behörde:
Unterrichtung der EU-Kommission
über das BMU