Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
etwaige Mängel der UVP betrifft. Aus gemeinschaftsrechtlicher Sicht kommt für eine weitergehende
Qualifizierung der UVP in Bezug auf die naturschutzrechtlichen Anforderungen
neben der FFH-Verträglichkeitsprüfung auch den artenschutzrechtlichen Anforderungen der
FFH-Richtlinie und der Vogelschutz-RL eine wichtige Funktion zu. Mit der Bezugnahme auf
die Anforderungen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung im § 6 UVPG hat sich die
UVP bereits selbst auf die Relevanz des Naturschutzrechts für die Qualität der UVP verpflichtet.
Durch eine gezielte Koordination und weitestgehende Integration der naturschutzrechtlichen
Erfordernisse mit der UVP bzw. in die entsprechenden Darstellungen wird letztlich
aber auch der Stellenwert der naturschutzrechtlichen Belange innerhalb der UVP ihrer
Bedeutung entsprechend gestärkt. Im Übrigen wird es nur auf diesem Wege, wenn die verschiedenen
Umweltschutzbelange konsequent in die UVP integriert werden, gelingen, dem
Spezifischen bzw. Besonderen der UVP als integrativem und Wechselwirkungen berücksichtigendem
Prüfansatz gerecht zu werden.
Soweit die in Vorhabensplanungen betroffenen Naturschutzbelange ihrerseits verstärkt auch
unter einem ganzheitlich ökologischen Naturhaushaltsbegriff wahrgenommen werden wollen,
was insofern mit Begriffen wie „Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts“ oder
„biologische Vielfalt“ vorgeprägt ist, ist auch im Verhältnis der naturschutzrechtlichen Prüfinstrumente
eine auf Koordination und Integration ausgerichtete Vorgehensweise bei der
zugleich gebotenen Differenzierung notwendig.
Um die mit einer systematischen und koordinierten Bearbeitung der verschiedenen Instrumente
verbundenen Erfordernisse – auch und besonders im Hinblick auf die frühzeitige
Vermeidung von Verfahrensfehlern – ausreichend bewältigen zu können, ist schließlich
davon auszugehen, dass hierzu künftig die Möglichkeiten des Scoping in verstärktem Maße
genutzt werden müssen.
2.8 Verfahrensstufen – Vertikale Abschichtung von Prüfinhalten
Die Prüfung von Umwelt- und Naturschutzbelangen auf verschiedenen Planungs- und Verfahrensebenen
wirft die Frage auf, welche Prüfinhalte auf welcher Stufe zu untersuchen sind
und in welchem Maße Prüfinhalte, die für die letztgültige Zulassung eines Vorhabens erforderlich
sind, schrittweise und den verschiedenen Ebenen eines mehrstufigen Planungs- und
Zulassungsprozesses zugeordnet abgeschichtet werden können. 70
Wie bereits in Kap. 2.3 (siehe auch Abbildung 4) dargestellt, kommen die verschiedenen
Prüfinstrumente auf unterschiedlichen Verfahrens- und Planungsstufen nicht in gleicher
Weise zur Anwendung. Dies gilt insbesondere für die naturschutzrechtlichen Prüferfordernis-
70 Dieses Thema stand nicht im Mittelpunkt des FuE-Vorhabens und wird daher nur in Grundzügen behandelt.
Aufgrund des während der Bearbeitung des FuE-Vorhabens laufenden Gesetzgebungsverfahrens zur Umsetzung
der SUP-Richtlinie wurde in Abstimmung mit dem Bundesamt für Naturschutz der Schwerpunkt des
FuE-Vorhabens auf die Analyse und die Erarbeitung von Hinweisen für die horizontale Koordination auf der
Ebene der Zulassung gelegt.
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