Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Bewertung heranzuziehen sein können. 85 Dies trifft in besonderem Maße für die naturschutzrechtlichen
Vorschriften zu.
Es empfiehlt sich daher, auch bei nicht UVP-pflichtigen Vorhaben der durch das UVPG vorgegebenen
Struktur bei der Anwendung der naturschutzrechtlichen Prüfinstrumente zu folgen.
3.6.1 Zusammenfassende Darstellung
Bei Zulassungsverfahren mit UVP ist nach §11 UVPG durch die zuständige Behörde eine
zusammenfassende Darstellung der erheblichen Umweltauswirkungen als Grundlage für die
anschließende behördliche Bewertung und die Zulassungsentscheidung zu erarbeiten.
Grundlagen sind die vom Träger des Vorhabens beigebrachten Unterlagen, die Stellungnahmen
der Behörden, sowie die Äußerungen der Öffentlichkeit und ggf. eigene Ermittlungen
der Behörde. Die zusammenfassende Darstellung nach § 11 UVPG sollte im Rahmen
der Entscheidungsbegründung einen selbstständigen Teil darstellen. Diese zusammenfassende
Darstellung ist von der allgemein verständlichen Zusammenfassung nach § 6 UVPG
als Teil der Antragsunterlagen zwar getrennt. Auf diese kann aber ggf. als Grundlage zurückgegriffen
werden.
Bei gleichzeitig erforderlicher FFH-Verträglichkeitsprüfung (inkl. ggf. erforderliche FFH-
Ausnahmeregelung) oder zugleich anzuwendender Eingriffsregelung sind in die zusammenfassende
Darstellung nach § 11 UVPG die insoweit relevanten Ausführungen gezielt und
nach den Prüfinstrumenten differenziert herauszuarbeiten und als Grundlage für die weitere
Prüfung der spezifischen naturschutzrechtlichen Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen
kenntlich zu machen. Im Kern geht es bei der zusammenfassenden Darstellung um
die sachlich zutreffende Darstellung der entscheidungsrelevanten Auswirkungen und der
Maßnahmen zur Vermeidung und Kompensation, um die Folgen des Vorhabens zu bewältigen.
Die zuständige Behörde sollte diese Teile jedenfalls in Abstimmung mit der Naturschutzbehörde
– wenn diese nicht ohnehin weitergehend für die Prüfung der naturschutzrechtlichen
Erfordernisse zuständig ist – oder mit deren Unterstützung erstellen. 86 Im Übrigen kann die
Erarbeitung der zusammenfassenden Darstellung ggf. durch Hinzuziehung von Sachverständigen
erfolgen.
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Zu den Maßstäben der Bewertung nach § 12 UVPG siehe z. B. Albert et al. (1998), Balla (2003), Beckmann
(2002, § 12 Rn. 20ff.).
86 Die EU-Kommission (2000, S. 28) empfiehlt zur FFH-VP die Anfertigung eines Prüfberichts durch die zuständige
Behörde. Es bietet sich an, dass die zu den Auswirkungen auf Natura 2000-Gebiete in der zusammenfassenden
Darstellung gemäß § 11 UVPG zu machenden Aussagen, die Funktion eines solchen Prüfberichts,
jedenfalls soweit es die sachinhaltlichen Aspekte betrifft, übernehmen.
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