Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Falls eine UVP nicht durchzuführen ist, ist eine entsprechende zusammenfassende Darstellung
i. S. d. § 11 UVPG alleine für die Anwendung der naturschutzrechtlichen Instrumente
bundesrechtlich nicht vorgeschrieben. Die Ergebnisse aus der Beteiligung von Behörden,
Betroffenen und ggf. der Verbände münden dann im Grunde unmittelbar in die schließlich zu
treffende Entscheidung der zuständigen Behörde ein bzw. sind hierbei zu berücksichtigen.
Oft wird aber die zuständige Behörde den Sachverhalt für die Entscheidung und deren
Begründung ähnlich wie in einer zusammenfassenden Darstellung aufzuarbeiten haben,
wenn nicht eine nachvollziehende Bestätigung der Angaben des Vorhabensträgers genügt.
Die zuständige Behörde kann die zusammenfassende Darstellung auch im Hinblick auf die
zu den verschiedenen naturschutzrechtlichen Prüfinstrumenten notwendige Differenzierung
umso effektiver vornehmen, je zielgerichteter und qualifizierter der Vorhabensträger dazu in
seinen Antragsunterlagen Aussagen trifft und die Bedingungen für die Entscheidung der
Zulassungsbehörde antizipiert.
3.6.2 Bewertung
Die behördliche Bewertung der Umweltauswirkungen bereitet die Entscheidung über die
Zulässigkeit eines Vorhabens und damit den letztlich maßgebenden Verfahrenschritt für die
Anwendung der verschiedenen Prüfinstrumente unmittelbar vor. Die Bewertung nimmt auf
die zusammenfassende Darstellung bzw. die sachbezogenen Feststellungen zu Art, Umfang
und Intensität der Auswirkungen sowie den vorgesehenen Maßnahmen Bezug bzw. knüpft
an diese an.
Hierbei kann es zweckmäßig sein, die zusammenfassende Darstellung und Bewertung im
unmittelbaren Zusammenhang aber dennoch eindeutig nach den instrumentenspezifischen
Maßstäben unterscheidbar zu dokumentieren. So ist es möglich, die inhaltliche Verbindung
bei den im Einzelnen zu beurteilenden Aspekten, den verschiedenen Aussagen bzw. Feststellungen
zu den Beeinträchtigungen und damit letztlich deren konkrete Auswirkung auf die
Entscheidung nachvollziehbarer zu machen.
Die Unterscheidung in einen der eigentlichen Entscheidung vorangehenden Schritt der
Bewertung und denjenigen der Berücksichtigung der Bewertung bei der Entscheidung ist nur
UVP-rechtlich bestimmt. Inhaltlich kann gleichwohl auch bei den anderen Instrumenten in
dieser Weise unterschieden werden. Bei einem Vorhaben, für das eine UVP nicht durchzuführen
ist, ist zwar eine formale Unterscheidung zwischen Bewertung und Berücksichtigung
bei der Entscheidung nicht erforderlich. Indem die behördliche Entscheidung aber auch zu
begründen ist, wird praktisch gleichwohl in die Bewertung und die Entscheidung selbst differenziert.
Auch dieses spricht dafür, zusammenfassende Darstellung und Bewertung in der
Begründung zusammenhängend, aber differenziert zu dokumentieren.
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