Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Ist die UVP-Pflicht im Einzelfall festzustellen, sollten im Rahmen der Vorprüfung die instrumentenspezifisch
relevanten Kriterien – auch wegen der Querbeziehungen – im Zusammenhang
abgeprüft werden. Eine direkte Verbindung von UVP und FFH-Verträglichkeitsprüfung
wird hierbei durch die standortbezogenen Schutzkriterien der Nr. 2.3 der Anlage 2 zum UVP-
Gesetz hergestellt. Zu ihnen zählen neben den Naturschutzgebieten, Nationalparken und
gesetzlich geschützten Biotopen sowie weiteren Schutzkategorien insbesondere auch die
Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und die europäischen Vogelschutzgebiete. Insoweit
sollte in diesem Rahmen zugleich berücksichtigt werden, ob auch andere Schutzgebiete,
wie beispielsweise NSG, LSG oder Wasserschutzgebiete, betroffen werden können.
Hiermit könnten im Weiteren besondere Prüferfordernisse verbunden sein, die im Rahmen
der Festlegung des Untersuchungsrahmens (Scoping, Kap. 3.3) besonders zu beachten
sind.
Die Feststellung, dass für ein Vorhaben eine FFH-VP notwendig ist – wenn nämlich erhebliche
Beeinträchtigungen von Natura 2000-Gebiete nicht bereits offensichtlich ausgeschlossen
werden können 76 – stellt im Rahmen einer allgemeinen oder standortbezogenen Vorprüfung
des Einzelfalls gemäß § 3c UVPG zugleich ein wesentliches Indiz für die Notwendigkeit einer
UVP dar. Wenn ausgehend von den nach Anlage 1 des UVPG im Einzelfall prüfpflichtigen
Vorhaben erhebliche Beeinträchtigungen von Natura 2000-Gebieten eintreten könnten, sollte
i. d. R. auch eine UVP durchgeführt werden. 77
Bei der Feststellung der jeweiligen Prüfpflichten ist zu gewährleisten, dass die sich anhand
der jeweiligen instrumentenspezifischen Rechtsvorschriften ergebenden Kriterien vollständig
behandelt werden:
1) Ist eine UVP erforderlich?
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a) Obligatorisch
b) Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls
c) Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfall
2) Liegt ein Eingriff vor? a) Positiv-, Negativlisten
b) Definitionskriterien „Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von
Grundflächen“ und „Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht
in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels“,
die jeweils „die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts
oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können“.
3) Ist eine FFH-VP erforderlich?
76 Vgl. im Einzelnen Lambrecht et al. (2004b, S. 73ff).
77 So auch Schink (2004, S. 46).
a) Definitionen zu den Begriffen „Projekte“ und „Pläne“ nach § 10 Abs.
1 BNatSchG
b) Ggf. i. V. m. Hinweisen z. B. aus Verwaltungsvorschriften der Bundesländer.