Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
2. Rechtliche Rahmenbedingungen der Koordination der
Instrumente
2.1 Einführung
Die Anforderungen an den Vollzug bzw. die praktische Umsetzung der einzelnen Instrumente
auch bezüglich spezieller Fragestellungen sind in den vergangenen Jahren bereits zum
Teil sehr weitgehend behandelt bzw. konkretisiert worden (vgl. einschlägige Publikationen,
insbes. Gesetzeskommentare, Handbücher, Forschungsvorhaben 10 ). Dies gilt in besonderem
Maße für Eingriffsregelung und UVP. Aber auch zur FFH-VP liegt mittlerweile sehr umfangreiches
Material vor. Aus den vorliegenden Empfehlungen, Hinweisen etc. zur Umsetzung
der einzelnen Instrumente ergeben sich zugleich Hilfestellungen zur Bestimmung des
grundsätzlichen Verhältnisses der verschiedenen Instrumente zueinander.
Für die Eingriffsregelung ergibt sich durch die 2002 erfolgte Neuregelung des BNatSchG
keine grundsätzliche Neuorientierung. Die Eingriffsregelung bleibt ein spezielles Folgenbewältigungsinstrument
für Vorhaben, die in Natur und Landschaft eingreifen. Die Eingriffsregelung
ist nach wie vor auf Vermeidung und Kompensation von Beeinträchtigungen des
Naturhaushalts und des Landschaftsbildes ausgerichtet.
Die FFH-VP ist innerhalb relativ kurzer Zeit zu einem herausragend bedeutsamen Instrument
für die Planungspraxis geworden; dies nicht nur bei Projekten, sondern auch bei vorgelagerten
Entscheidungen und Plänen. Das verfahrensmäßige und methodisch-inhaltliche Anforderungsprofil
für die Durchführung der FFH-VP hat bereits einen hohen Reifegrad erreicht. 11
Die UVP ist wie die Eingriffsregelung inzwischen zu einem etablierten Instrument geworden.
Durch die im Jahr 2001 eingetretenen gesetzlichen Änderungen ergeben sich im Wesentlichen
ein deutlich erweiterter Anwendungsbereich und zusätzliche Verfahrensschritte.
Zumindest auf der methodisch-inhaltlichen Ebene und bezüglich des Verfahrens sind die an
die UVP zu stellenden Anforderungen bereits sehr weitgehend qualifiziert. 12
Gegenüber Eingriffsregelung, Projekt-FFH-VP und UVP nimmt die SUP eine Sonderstellung
ein. Denn ihr Anwendungsbereich bezieht sich auf planerische und programmatische
Entscheidungen und Verfahren im Vorfeld von Zulassungsverfahren. Für das Forschungsthema
sind folgende mit der Einführung der SUP einhergehende Aspekte von besonderem
Interesse:
10
Vgl. u. a.: Bernotat, Herbert (2001); Jessel (1999); Marr-Klipfel (1999); Köppel et al. (2004); Lambrecht
(2003/2004); Lorenz (2000); Schink (2003).
11 Vgl. z. B. LANA (2004); Lambrecht et al. (2004b); Peters (2004); BMVBW (2004).
12 Vgl. Wende (2004); Gassner et al. (2005).
11