Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Für Art und Umfang der Untersuchungen, die auf einer vorgelagerten Planungs- und Verfahrensstufe
zu den Umweltauswirkungen eines Vorhabens durchzuführen sind, sollte zunächst
die Gesamtheit der letztlich für die Entscheidung über die Zulassung
relevanten Belange und Kriterien zugrunde gelegt werden. Aus dieser Gesamtheit heraus
sind die Belange und Kriterien zu bestimmen, die angesichts von Inhalt und Entscheidungsgegenstand
der Planung bzw. des jeweiligen Verfahrens auf einer vorgelagerten Ebene tatsächlich
relevant sind. Das betrifft die voraussichtliche Konfliktlage für die Prüfung von Alternativen
sowie eine grundsätzliche Entscheidung über das Vorhaben. Soweit es sich bei Entscheidungen
auf vorgelagerter Ebene um Planungen und Verfahren der Raumordnung handelt,
kommt es wesentlich auf die Raumbedeutsamkeit der Auswirkungen an. Soweit es sich
bei den Raumordnungsplänen um überörtliche Planungen handelt, erstreckt sich die planerische
Abwägung jeweils nur auf regional bedeutsame, überörtliche Aspekte. Dementsprechend
kann sich die Abschichtungsfunktion dieser überörtlichen Raumordnungspläne auch
nur auf überörtliche bzw. regionale Aspekte beziehen.
Die auf einer vorgelagerten Ebene durchzuführenden Untersuchungen müssen prinzipiell
angemessen sein. Da heißt, sie sind einerseits am Planungs- sowie dem Sach- und Erkenntnisstand
über Folgen des Vorhabens und deren Bewältigung auszurichten und andererseits
der Maßstabsebene anzupassen. Dies bedingt regelmäßig eine geringere Untersuchungstiefe
im Verhältnis zu derjenigen, die im Zulassungsverfahren anzulegen ist. Hierbei
ist aber auch der Grundsatz der Frühzeitigkeit, das Effizienzgebot und zudem das Prinzip der
praktischen Vernunft mit zugrunde zu legen.
Aus naturschutzfachlicher Sicht sind auf einer der Zulassung vorgelagerten Ebene vor allem
folgende Kriterien zu berücksichtigen: Natura 2000-Gebiete (unabhängig davon, dass ggf.
eine planbezogene FFH-VP durchzuführen ist), geschützte Teile von Natur und Landschaft
nach den §§ 22ff. BNatSchG, Bereiche und Teile von Natur und Landschaft, die zum Biotopverbund
gehören, essentielle Habitate der streng geschützten Arten sowie der gefährdeten
besonders geschützten Arten (inkl. bestimmter anderer Arten). Des Weiteren sind in Abhängigkeit
des Vorhabens und seiner möglichen Wirkungen entscheidungsrelevante Inhalte der
Landschaftsplanung 96 (vor allem schutzgut- und funktionsbezogene Zielaussagen sowie
Maßnahmenvorschläge, auch für Kompensationsmaßnahmen) und schließlich relevante
Zielfestlegungen der räumlichen Gesamtplanung zu berücksichtigen.
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Hierzu und zur generell damit verbundenen Frage der Koordination der Landschaftsplanung mit der SUP
siehe von Haaren et al. (2004).
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