Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
4.3 Erläuterung der Gliederungspunkte und deren Inhalte
Die folgenden Erläuterungen beziehen sich auf die in Tabelle 7 und differenzierend dazu in
Tabelle 8 dargestellte Gliederungsstruktur für Antragsunterlagen einschließlich der Angaben
zur Umweltverträglichkeit im Sinne der Anforderungen der einzelnen Instrumente. Die Erläuterungen
geben einen Überblick und beschränken sich auf wesentliche Gesichtspunkte im
Zusammenhang mit einer koordinierten Bearbeitung der in den Antragsunterlagen vor allem
in Bezug auf die zu den naturschutzrechtlichen Prüfinstrumenten relevanten Angaben.
4.3.1 Teil A: Allgemeinverständliche Zusammenfassung
Im UVP-Verfahren ist vor allem als Grundlage für das Beteiligungsverfahren eine allgemeinverständliche
Zusammenfassung der Umweltauswirkungen zu erarbeiten. Hierin sind auch
die relevanten Aussagen im Zusammenhang mit den spezifischen Prüfererfordernissen zu
integrieren (inkl. Eingriffsregelung und FFH-VP). Dieses Erfordernis besteht auch auf der
vorgelagerten Planungsebene.
Um sich zunächst über das Vorhaben in Allgemeinen und dessen wesentliche Folgen informieren
zu können, ist es zweckmäßig eine zusammenfassende allgemeinverständliche Darstellung
als einführenden Teil der Antragsunterlage zu etablieren. Die allgemeinverständliche
Zusammenfassung sollte neben den Angaben, die bei UVP-pflichtigen Vorhaben aufgrund
von § 6 UVPG gefordert sind und die Angaben zu den naturschutzrechtlichen Prüferfordernissen
enthalten, auch solche zu anderen Sachverhalten wie zu den Auswirkungen auf Nutzungen
oder Grundeigentum machen.
4.3.2 Teil B: Angaben zum Vorhaben
1. Allgemeine Angaben zum Vorhaben und zum Vorhabensträger
Die allgemeinen Angaben zum Vorhaben umfassen neben der Art des Vorhabens, seiner
Lage im Raum und der Größe auch ggf. notwendige Angaben zur Erschließung sowie zu
Nebenanlagen. Diese Angaben dienen lediglich der grundsätzlichen Einordnung des Vorhabens.
Die Angabe des verantwortlichen Vorhabensträgers dient auch der Einordnung in private
oder öffentliche Vorhaben, die im Rahmen der Prüfung einer Zulassung auf dem Wege der
Ausnahme oder Befreiung wesentlich sein kann.
Zu den allgemeinen Angaben gehören ggf. auch solche zum bisherigen Planungs- und Verfahrensablauf
(bei UVP-pflichtigen Vorhaben z. B. zum Scoping, hierzu u. a. Zeitpunkt, Inhalt
des voraussichtlichen Untersuchungsrahmens).
108