Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
e) Wirkungstest in Feld- oder Laborversuchen zur Verifizierung von im Einzelfall getroffenen
Annahmen
f) Überlagerungstechniken
g) Verbal-argumentative Einschätzungen bzw. Plausibilitätsbetrachtungen / Wortmodelle.
Erarbeitung fachlicher Vorschläge zur Bewertung der prognostizierten Umweltauswirkungen
Als Grundlage der behördlichen Bewertungen im Rahmen der Eingriffsregelung und der
FFH-Verträglichkeitsprüfung sowie der Bewertung nach § 12 UVPG sind durch den Vorhabensträger
bzw. seiner Sachverständigen im Rahmen der Untersuchungen Bewertungsvorschläge
gefordert. Diese sind anhand der gleichen Maßstäbe vorzunehmen, die zu den
jeweiligen Instrumenten für die abschließende behördliche Bewertung herangezogen werden.
Dazu sind die jeweiligen fachgesetzlichen Maßstäbe zu benennen und ihnen die
Ergebnisse der Bewertung genau zuzuordnen.
Maßnahmen zur Kompensation und Kohärenzsicherung
Erhebliche unvermeidbare Beeinträchtigungen von Natura 2000-Gebieten sind zugleich erhebliche
Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts. Gleiches gilt für verbotsrelevante
Beeinträchtigungen nach Gebiets- oder Artenschutzrecht. Die spezifischen
Kompensationserfordernisse nach den verschiedenen Instrumenten wie der Eingriffsregelung,
aufgrund der Ausnahmeregelung nach negativer FFH-Verträglichkeitsprüfung oder bei
artenschutzrechtlich begründeter Ausnahme müssen gleichwohl separat abgeleitet und in
Bezug auf die Begründung der jeweiligen Maßnahmenerfordernisse differenziert dargestellt
werden. Aufgrund der speziellen Funktion der Kohärenzsicherung nach § 34 Abs. 5
BNatSchG sollten die dazu erforderlichen Maßnahmen zunächst bzw. vorrangig bestimmt
werden, um dann zu klären, ob die betreffenden Maßnahmen auch den Anforderungen insbesondere
an Ausgleich oder aber nur an Ersatz entsprechen. Die überdies notwendigen
Maßnahmen zum Ausgleich und Ersatz sind nach Möglichkeit in einen geeigneten funktionalen
Zusammenhang auch mit den Maßnahmen zur Kohärenzsicherung zu stellen. Soweit
verschiedene Beeinträchtigungen multifunktional durch ein und dieselbe Maßnahme kompensiert
werden können, ist davon Gebrauch zu machen.
4.2 Vorschlag für eine Mustergliederung für Antragsunterlagen im
Zulassungsverfahren mit integrierten Angaben zu den verschiedenen
Instrumenten der Umweltfolgenbeurteilung u.
-bewältigung
Ausgehend einerseits von den in den Planfeststellungsrichtlinien zu Straßen und Schienenwegen
(vgl. bspw. BMVBW 2002, EBA 2006) formulierten Anforderungen an die Antragsunterlagen
und andererseits den aus Leitfäden zum Vollzug der verschiedenen Instrumente zur
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