Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Um die Entscheidungsorientierung der Untersuchungen zielgerichtet sicherzustellen und
auch darauf zu beschränken, kann es im Einzelfall zweckmäßig sein, das Scoping als Prozess
parallel zu den Sachverhaltsermittlungen auszugestalten und hierzu ggf. auch ergänzende
Besprechungen durchzuführen, um z. B. den tatsächlich erforderlichen Konkretisierungsbedarf
auf der Grundlage erster Ergebnisse von Untersuchungen oder auch von Voruntersuchungen
im Einzelnen festlegen zu können. Durch eine entsprechende Fortschreibung
und sorgfältige Festlegung des Untersuchungsrahmens können nicht nur Erhebungen und
Darstellungen gebündelt werden, sondern die Untersuchungen werden auch stärker auf die
tatsächlich für die Entscheidung relevanten Sachverhalte konzentriert. Es werden nicht nur
Doppeluntersuchungen vermieden, sondern es unterbleiben auch Untersuchungen, die für
die im jeweiligen Zulassungsverfahren zu treffenden Entscheidungen nicht relevant sind. Die
schließlich zu treffenden Entscheidungen werden rechtssicherer und Verfahrensfehler werden
vermieden. Im Ergebnis werden Zeit und Kosten gespart.
3.4 Antrags- bzw. Planunterlagen – Sachverhaltsermittlung und
-darstellung
Der Vorhabensträger hat mit seinem Antrag Angaben über die entscheidungserheblichen
Auswirkungen seines Vorhabens zu machen. Hierzu hat er die im Scoping identifizierten
inhaltlich-fachlichen Fragestellungen nachvollziehbar unter Verwendung allgemein anerkannter
Methoden zu untersuchen und im Hinblick auf die verschiedenen Prüferfordernisse nachvollziehbar
darzustellen.
Für die Prüfinstrumente und deren Inhalte sind hierbei zwei Aspekte wesentlich:
a) der Untersuchungsprozess
b) die Darstellung der Untersuchungsergebnisse.
3.4.1 Untersuchungsprozess
Die Ergebnisse der notwendigen Untersuchungen münden in entsprechenden Angaben, die
mit den Antragsunterlagen zu machen sind. Für eine koordinierte und effiziente Anwendung
der Prüfinstrumente ist es nicht nur wesentlich, im Ergebnis vollständige und widerspruchsfreie
und damit effizient prüffähige Angaben vorliegen zu haben. Wesentlich ist auch eine
zweckmäßige Gestaltung des Planungs- und Untersuchungsprozesses, wobei Entwicklung
und Ausgestaltung des Vorhabens und notwendige Untersuchungen zur Umweltfolgenbeurteilung
und -bewältigung iterativ aufeinander abgestimmt sind und zu bestimmten Untersuchungsphasen
gezielt zusammengeführt werden. Die im Einzelnen für eine koordinierte
Anwendung der verschiedenen Prüfinstrumente relevanten Gesichtspunkte der notwendigen
Untersuchungen sind zusammenfassend im Anhang 2 dargestellt.
75