Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...
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<strong>Bestimmung</strong> <strong>des</strong> <strong>Verhältnisses</strong> <strong>von</strong> <strong>Eingriffsregelung</strong>, <strong>FFH</strong>-<strong>VP</strong>, U<strong>VP</strong> und SUP im Vorhabensbereich<br />
Anhang 3.3<br />
Mustergliederung für Unterlagen zur Genehmigung <strong>von</strong> Windenergieanlagen<br />
nach BImSchG<br />
Die Zulassung <strong>von</strong> Windenergieanlagen erfolgt in Abhängigkeit <strong>von</strong> Lage und Größe der Anlagen in<br />
differenzierter Weise. Je nach Ausprägung dieser Merkmale ergeben sich zugleich unterschiedliche<br />
Begründungen einer U<strong>VP</strong>-Pflicht. Zur Genehmigung <strong>von</strong> mehr als drei Anlagen ist eine immissionsschutzrechtliche<br />
Genehmigung, für bis zu drei Anlagen eine Baugenehmigung obligatorisch. Der<br />
Zulassung geht vielfach eine entsprechende Ausweisung geeigneter Standortbereiche auf der Ebene<br />
der Regionalplanung und der Flächennutzungsplanung voraus.<br />
Die Anforderungen der 9. BImSchV lassen sich in die Struktur der entwickelten Mustergliederung für<br />
Antragsunterlagen einordnen. Es wird somit deutlich, dass auch die für Genehmigungsverfahren<br />
nach dem BImSchG geltenden Anforderungen an die Inhalte der Sachverhaltsermittlung im Zusammenhang<br />
behandelt und in diesem Sinne dargestellt werden können.<br />
Mustergliederung für Antragsunterlagen zur Genehmigung <strong>von</strong> Windenergieanlagen<br />
nach BImSchG<br />
Anforderungen<br />
der<br />
9. BImSchV<br />
Gliederungspunkte<br />
A. Allgemeinverständliche Zusammenfassung<br />
§ 4 Abs. 3,<br />
Satz 1<br />
ER <strong>FFH</strong>-<br />
<strong>VP</strong><br />
186 Anhang 3: Vorhabensbezogene Beispiele der Mustergliederung<br />
§§<br />
22ff.<br />
Artenschutz<br />
1. Vorhabensbeschreibung X<br />
2. Vorhabensalternativen und Auswahlgründe<br />
3. Beschreibung der Umwelt und<br />
ihrer Bestandteile<br />
4. Erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen<br />
5. Maßnahmen zur Vermeidung und<br />
Kompensation<br />
B. Angaben zum Vorhaben<br />
1. Allgemeine Angaben zum Vorhaben<br />
und zum Vorhabensträger<br />
§ 3 1.1 Name und Wohnsitz oder Sitz <strong>des</strong><br />
Antragstellers<br />
§ 3 1.2 Art der Zulassung (Genehmigung,<br />
Vorbescheid, Änderungsgenehmigung,<br />
Teilgenehmigung, Zulassung<br />
<strong>des</strong> vorzeitigen Beginn)<br />
vorrangig / speziell umweltrelevant<br />
kursiv sich speziell aus der 9. BImSchV ergebend<br />
X<br />
U<strong>VP</strong><br />
X<br />
X<br />
X<br />
X<br />
Konkretisierungen,<br />
abgeleitet aus<br />
Praxisbeispielen<br />
Genehmigung oder<br />
Änderungsgenehmigung
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