Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Verfahrensschritte
6 Monitoring
UVP Eingriffsregelung FFH-VP Hinweise zur
Koordination
Ggf. anlässlich der Ergebnisse der UVP
vorzusehen.
Bei Vorhaben mit grenzüberschreitenden
Auswirkungen ggf. gemäß Art. 7 Espoo-
Konvention
Kontrolle der Durchführung der Maßnahmen,
ggf. Überprüfung der Wirksamkeit,
soweit Unsicherheiten bestehen
Kontrolle der Durchführung der Maßnahmen,
ggf. Überprüfung der Wirksamkeit, soweit
Unsicherheiten bestehen
3.2 Feststellung der Prüfpflicht (Vorprüfung - Screening)
Zuständige Behörde:
Zulassungsbehörde ggf. in Abstimmung
mit Naturschutzbehörden
Soweit geboten, Festlegung eines
zusammenhängenden Monitoringprogramms
Die Anwendung der verschiedenen Prüfinstrumente setzt voraus, dass das jeweilige Vorhaben
die entsprechenden Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt und somit eine Prüfpflichtigkeit
gegeben ist. Es muss demnach festgestellt werden, ob
• für das Vorhaben eine UVP durchzuführen ist (Feststellung der UVP-Pflicht),
• das Vorhaben einen Eingriff i. S. d. § 18 Abs. 1 BNatSchG (i. V. m. Landesrecht) darstellt,
so dass die weiteren Bestimmungen der Eingriffsregelung anzuwenden sind,
• für das Vorhaben eine FFH-Verträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.
Die Feststellung der jeweiligen Prüfpflicht ist den eigentlichen Prüfungen – der Umweltverträglichkeit,
der FFH-Verträglichkeit, der Eingriffsregelung – vorgeschaltet. Wesentlicher und
zugleich übereinstimmender Zweck ist es hierbei, festzustellen, ob mit dem Vorhaben ein
solches Wirk- bzw. Gefährdungspotenzial für die jeweiligen Schutzgüter verbunden ist, dass
jeweils eine weitergehende Prüfung bzw. konkrete Anwendung der einzelnen speziellen verfahrens-
und materiellrechtlichen Vorschriften notwendig ist.
Bei einem Vorhaben, für das die UVP-Pflicht im Einzelfall zu prüfen ist (§ 3c UVPG), hat die
im Rahmen einer Vorprüfung vorzunehmende Erheblichkeitsbeurteilung lediglich verfahrenslenkende
Bedeutung (siehe Kap. 2.5.2). Die Feststellung, dass eine UVP nicht durchzuführen
ist, bedeutet nicht, dass keine materiell-rechtlich relevanten erheblichen Umweltauswirkungen
eintreten können. Für ein danach nicht UVP-pflichtiges Vorhaben kann gleichwohl
die Eingriffsregelung anzuwenden oder eine FFH-VP durchzuführen sein.
Nachdem der Vorhabensträger die zuständige Behörde über sein Vorhaben unterrichtet hat,
sollte diese – erforderlichenfalls in Abstimmung mit der zuständigen Naturschutzbehörde –
feststellen, ob aufgrund der Angaben des Vorhabensträgers und der ansonsten vorliegenden
Informationen bestimmt werden kann, ob eine Prüfpflicht bezüglich der einzelnen Instrumente
gegeben ist.
Soweit hinsichtlich einer UVP-Pflicht im Einzelfall und in Bezug auf die FFH-VP zusätzliche
Informationen benötigt werden, sind diese zunächst zu beschaffen oder anzufordern. Gegebenfalls
hat der Vorhabensträger weitere Angaben zu machen.
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