Jahresgutachten 1991/92 - Sachverständigenrat zur Begutachtung ...

Drucksache 12/1618 Deutscher Bundestag - 12. Wahlperiode
155. Der Wandel des Wirtschaftssystems in Ostdeutschland
führte auch zu gravierenden Änderungen
der Anforderungen, die an die Qualifikationen
der ostdeutschen Arbeitskräfte gestellt werden. Die
auf wettbewerbsfähigen Arbeitsplätzen notwendigen
Qualifikationen haben die Menschen unter dem alten
Systemvielfach nicht erlernen können. Da der Aufbau
neuer Arbeitsplätze, in deren Ausübung sich die Beschäftigten
die benötigten Qualifikationen "on the
job" werden aneignen können, nicht in gleichem
Tempo vorangeschritten ist, wie sich alte Arbeitsplätze
als nicht wettbewerbsfähig erwiesen haben,
kam dem arbeitsmarktpolitischen Instrument der beruflichen
Weiterbildung eine bedeutende Aufgabe zu.
Seit Jahresbeginn haben 714000 Personen die Teilnahme
an einer Maßnahme zur beruflichen Fortbildung,
Umschulung und betrieblichen Einarbeitung
begonnen. Im September befanden sich den Schätzungen
der Bundesanstalt für Arbeit zufolge 350 500
Personen in solchen Maßnahmen. Dabei ist die zunächst
noch äußerst geringe Beteiligung von Kurzarbeilern
im Jahresverlauf auf zuletzt schätzungsweise
37 vH angestiegen, nachdem ihnen für den Fall, daß
sie nicht an den ihnen angebotenen Qualifizierungskursen
teilnehmen, Sperrzeiten vom Bezug des Kurzarbeilergeldes
angedroht worden sind.
In diesem Jahr wurden überwiegend kurz- his mittelfristige
Weilerbildungsaktivitäten durch die Bundesanstalt
für Arbeit gefördert. Nahezu 47 vH aller im
ersten Halbjahr begonnenen 1\1aßnahmen hatten eine
Laufzeit von nur bis zu drei Monaten, weitere 38 vH
erstreckten sich zwischen drei und zwölf Monaten.
Vor allem der Anteil der sehr kurzfristigen"Maßnahmen
zur Verbesserung der Vermittlungsaussichten"
(sogenannte 41a-Maßnahmen) erlangte bedeutendes
Ausmaß. In welchem Umfang dagegen längerfristige
berufliche Fortbildung und Umschulung in Vollzeitmaßnahmen
durchgeführt worden ist, läßt sich bislang
nur schwerlich abschätzen. Der jahresdurchschnittliche
Bestand an Teilnehmern in Vollzeitmaßnahmen
dürfte nur 110000 Personen betragen haben.
ten Arbeitnehmern, die hauptsächlich im Rahmen der
Umweltsanierung und der Betriebsdemontage eingesetzt
werden sollen, erreichten weit überdurchschnittliche
Größen.
Die Förderung durch Millel der Bundesanstalt für Arbeit
kommt auch Gesellschaften zugute, die im Laufe
des Jahres mit der vorrangigen Zielsetzung gegründet
worden sind, den von Betriebsstillegungen und Entlassungen
bedrohten Arbeitskräften subventionierte
Ersatzarbeitsplätze zu bieten und sie auf diesem Weg
beruflich zu qualifizieren. Bis Mitte August dürften
etwa 300 dieser häufig aus Treuhandunternehmen
hervorgegangenen Gesellschaften zur Arbeitsförderung,
Beschäftigung und Strukturentwicklung (ABS)
gegründet worden sein. Anfang November gab es
etwa 200 Beschäftigungsgesellschaften mit gesellschaftsrechtlicher
Beteiligung von Treuhandunternehmen.
Die Treuhandanstalt geht davon aus, daß
noch weitere 150 Gesellschaften dieser Art gegründet
werden, so daß dann insgesamt bis zu 150 000 Arbeitnehmer,
insbesondere durch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
und berufliche Fortbildung und Umschulung,
in den ABS-Gesellschaften beschäftigt werden
könnten.
Gemäß einer Rahmenvereinbarung vom 17. Juni 1991 zwischen
den Gewerkschaften. den Arbeitgebern, der Treuhandanstalt
und den ostdeutschen Bundesländern hat sich die Treuhandanstalt
verpflichtet. eine Beteiligung von 10 vH am Stammkapital
der zu gründenden Trägergesellschaften auf Landesebene einzugehen.
Bis Anfang Novemberwaren die entsprechenden Landesdachgesellschaften
in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen
und Berlin bereits gegründet. Ferner hat sich die Treuhandanstalt
verpflichtet, den einzelnen ABS-Gesellschaften sächliche,
personelle und finanzielle Unterstützung zu gewähren, die sich
hauptsächlich auf die Bereitstellung von Räumen, Sachmitteln
und Anfangshilfen bei administrativen Aufgaben wie Lohnund
Gehaltsabrechnungen oder Sozialversicherungsfragen erstreckt.
Darüber hinaus kann die Treuhandanstalt für die Dauer
von drei Monaten eine Vorfinanzierung einzelner ABS-Gesellschaften
übernehmen, um bei gesicherter Gesamt/inanzierung
den geplanten Beginn der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen
sicherzustellen. Insgesamt erwartet die Treuhandanstalt einen
Finanzierungsbedarf von bis zu 150 Mio DM, der sich durch die
Gründung von Beschäftigungsgesellschaften ergibt.
156. Wegen der vielerorts extrem monostrukturierten
Wirtschaft der ehemaligen DDR drohten Betriebsstillegungen
häufig regional konzentrierte Arbeitslosigkeit
hervorzurufen, ohne daß auf absehbare Zeit
mit dem Aufbau neuer Arbeitsplätze in nennenswertem
Umfang gerechnet werden konnte. Die Arbeitsmarktpolitik
reagierte hierauf im Rahmen des "Gemeinschaftswerk
Aufschwung Ost" mit der Förderung
von Arbeitsbeschaffung in Großprojekten, von
denen bis Anfang Oktober 120 bewilligt worden waren.
Die Gesamtkosten dieser übenviegend auf 1112 bis
2 Jahre befristeten Projekte, in denen insgesamt
knapp 40 500 Personen beschäftigt werden sollen, belaufen
sich auf 4,1 Mrd DM. Die größten Projekte wurden
von der Vereinigten Mitteldeutschen Braunkohlewerk
AG und der Lausitzer Braunkohlewerk AG
zur Rekultivierung und Renaturierung der vom
Braunkohlebergbau geschädigten Landschaft mit
jeweils 2 200 Arbeitnehmern durchgeführt. Aber
auch die Gemeinnützige Qualifizierungsgesellschaft
Jena mbH mit 1 740 und die Bitterfelder Qualifizierungsgesellschaft
mbH mit zusammen 2060 geförder-
Starker Niveausprung bei den Tarifverdiensten
157. Nachdem die Tarifverdienste in den neuen
Bundesländern bereits inl letzten Jahr mehrfach beträchtlich
erhöht worden waren, wurden durch die
Tarifvertragsparteien im Laufe des ersten Halbjahres
erneute Lohn- und Gehaltsanhebungen ausgehandelt,
die gut 5,5 Millionen Arbeitnehmer begünstigt
haben. Dabei wurden wiederum kurzfristige Verträge
abgeschlossen, deren Laufzeiten von nur drei Monaten
in der Chemischen Industrie und bis zu elf Monaten
in der Druckindustrie reichten. In einigen größeren
Bereichen, wie zum Beispiel der Eisen- und Stahlindustrie,
der Metall- und Elektroindustrie sowie dem
Metallhandwerk haben die Tarifvertragsparteien dagegen
mittelfristige Laufzeiten vereinbart, die innerhalb
von drei Jahren durch Stufenanhebungen die
tariflichen Löhne und Gehälter an das Niveau der entsprechenden
westlichen Tarifbezüge heranführen
sollen.
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