Jahresgutachten 1991/92 - Sachverständigenrat zur Begutachtung ...
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Deutscher Bundestag - 12. Wahlperiode Drucksache 12/1618<br />
Übergang <strong>zur</strong> Marktwirtschaft<br />
Tabelle 7<br />
Rumänien Ungarn Polen<br />
Einzelne Reformscbrttte, aber kein schlüssiges Re- Reformorientierte Regierung Parlamentswablen im Oktober <strong>1991</strong> ergeben keine<br />
formkonzept, kein Konsens über Tempo und Allmäbliche Umstrukturierung des Wirtscbaftssy. regierungsfäbige Mehrheit<br />
Schrittfolge der Reformen stems (seit 1968). Beschleunigung der Reformen Glaubhafte Schritte <strong>zur</strong> DIAl'ktwirtscboftlichen<br />
Umgestaltung stöllt auf Widerstand in der Bevöl- seit 1990 Umgestaltung (SChocktherapie) seit Januar 1990<br />
kenmg<br />
Reformkurs stößt zunehmend auf Widerstand<br />
Regierungsumbildung nach Umuhen in der Bevölkerung<br />
(Oktober <strong>1991</strong>)<br />
Schrittweise Prei:sfreigabe, Preisbildung zu 80 vH Graduelle Preisfreigabe seit 1968 5cbockartige Preisfreigllbe (Januar <strong>1991</strong>)<br />
frei von staatlichen Beschrlinkungen Preisbildung zu <strong>92</strong> vH frei VOn staatlichen Be- Preisbildung zu 90 vH frei von staaUichen Be-<br />
(ab November 1900) schränltungen schränkungen<br />
Grundsätzlich fester Kun zum US·Dollar mit ge- Grundsätzlich fester Kurs gegen Wlhrungskorb Offiziell festgesetzter Kun gegen Wlihrungskorb<br />
legentliehen WechselkursanpllSllWlgen {zuletzt mit gelegentlichen Wechselkursanpassungen mit täglicher Anpassung (Oktober <strong>1991</strong>)<br />
im April <strong>1991</strong>) (zuletzt Abwertung im November <strong>1991</strong>) Inländerkonvertibilität für Leistungsbilanztrans-<br />
InländerkonvertibiliUl.t für alle Transaktionen Inländerkonvertibilität für LeistungsbilllllZtrans- aktionen<br />
Einheitlicher Wechselkurs für alle Transaktionen aktionen (Januar <strong>1991</strong>) Einheitlicher Wechselkurs für alle Tnuuaktionen<br />
(November <strong>1991</strong>) Einheitlicher Wechselkurs für alle Transaktionen (1990)<br />
Aufhebung des Außenhandelsmonopols (1990) Graduelle Liberalisierung des Außenhandels seit Vollständige Liberalisierung des AuBenhandels<br />
Abschaffung mengenuULßiger Beschränkungen 1968 1990 abgeschlossen<br />
bei den Einfuhren (Januar <strong>1991</strong>) Vollständige Aufhebung des AuBenhandelsmono- Einführung eines neuen Zollsystems; durch-<br />
Lizenzen für Ein- und Ausfuhr bestimmter Güter pols (Januar <strong>1991</strong>) schn1ttlicher Einfuhrzoll 14 vH (August <strong>1991</strong>)<br />
Reform des Zolbystems (Januar <strong>1991</strong>) Einfübrupg eines harmonisierten Zolltarifs Quantitative Exportheschränkung bei einigen<br />
(Januar <strong>1991</strong>)<br />
Produkten (1 vH aller Exporte)<br />
Quantitative Importbeschränkungen für 10 vH der Keine quantitativen Einfuhrbeschränkungen<br />
Einfuhren<br />
Staatliche Beschränkungen für private Unterneh- Staatliche Beschränkungen für private Unterneh- Staatliche Beschränkungen für private Unternehmen<br />
weitgehend aufgehoben (Februar 1990) men weitgehend aufgehoben men weitgehend aufgehoben (seit 1988)<br />
Schrittweise Begrenzung der staatlichen Mengen- Einführung wettbewerbsrechtlicher Regelungen Gewinnsteuerbefreiung für Beteiligungserwerb<br />
planung (ab August 1990)<br />
(seit 1990), eines Konkursrechts (seit 19B6) und<br />
Entflechtung der Großunternehmen und Um- neuer Rechnungslegungsvorschriften (ab 19<strong>92</strong>)<br />
wandlung in Kapitalgesellschaften (seit August Entflechtung von Großbetrieben und Umwand-<br />
1990) lung in Kapitalgesellschaften<br />
AuslandsbeteiligunJ..bis 100 vH möglich Ausländische Mehrheitsbeteiligung möglich Auslandsbeteiligung bis 100 vH möglich<br />
Genehmigungspfli t Keine Genehmigungspflicht Keine Genehmigungspflicht<br />
Befristete SteuerermA8igungen Steuerermä8igungen nur in Ausndbmefällen SteuerermäBigungen nur in AusnahmefllUen<br />
Gewinntransfer in konvertibler Wlibrung unbe- Gewinntransfer in konvertibler Währung unbe- Gewinntransfer in konvertibler Wlihrung unbeschränkt,<br />
in heim:fscher Währung nur bedingt schränkt möglich schränkt, in heimischer WIhrung nur bedingt<br />
möglich<br />
möglich<br />
Erwerb von Grund und Boden für Ausländer nicht<br />
IIlÖglich<br />
Kleine Privatisierung durch Ausschreibung und Kleine Privatisierung durch Auktionen (Januar Kleine Privatisierung (seit 1988)<br />
Verkauf im Planungsstadium: große Privatisie- 1990) Große Privatisierung über Verteilung von Gratisrung<br />
durch Verteilung von tumdelbaren An- Privatisierung von Großunternehmen durch Ei- aktien an Belegschaft und Bevölkerung (insgete1lsscheinen<br />
an die Bevölkerung und Verkauf geninitiative der Manager seit 1989 samt 10vH des Unternebmerulwertes) und Veran<br />
In- und Ausländer Seit 1990 große Privatisierung durch Verkauf an kauf an In- und Ausländer<br />
Reprivatisierung von Landeigentum bis zu zehn In- und Ausländer Privatisierung der Staatsbanken (Beginn <strong>1991</strong>)<br />
Hektar<br />
Entschädigung hat Vorrang vor Restitution (Aus-<br />
Verteilung des landwirtschaftlich genutzten Bo- nahme Agrarsektor)<br />
deos an die Genossenschaftsmitglieder (Mai<br />
<strong>1991</strong>)<br />
Aufbau eines zweistufigen Bankensystems Aufbau eines zweistufigen Bankensystems (An- Aufbau eines zweistufigen Bankensystems (Januar<br />
Kreditplafondierung bei niedrig gehaltenem Zins- fang 1981) 19118)<br />
niveau Mindestreservepolitik. Diskontpolitik Unabhängigkeit der Zentralbank (1988)<br />
Eröffnung einer Wertpöpierbörse (Juni 1990) Diskontpolitik, Mindestreservepolitik<br />
Aufhebung von Zinsregulierungen (Januar <strong>1991</strong>) Eröffnung einer Wertpapierbörse (Anfang <strong>1991</strong>)<br />
Schrittweise Einführung von Gewinn- und Lohn- Steuerreform (1988189): Einführung von Umsatz- Steuerreform in mehreren Stufen (seit 1990): Einsteuern,<br />
Umgestaltung der Umsatzsteuer (ab steuer, Körperschaftsteuer und Einkommen- führung einheitlicher Körpencbaftsteuertarife;<br />
1990) steuer Reform der Umsatzsteuer und übernahme we-<br />
Schrittweiser Abbau von Preisstützungen bis 1995 Einführung einer Vermögensteuer (<strong>1991</strong>) sentIicher Elemente westlichen Steuerrechts<br />
geplant Defizitreduktion durch Abbau von Preisstützun- (Einkommensteuer und Körperschaftsteuer) für<br />
Altschuldenentlastllng für Unternehmen in Vor- gen 19<strong>92</strong> geplant<br />
bereitung<br />
Subventionsabbau (außer Landwi:rts
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