Jahresgutachten 1991/92 - Sachverständigenrat zur Begutachtung ...

Drucksache 12/1618 Deutscher Bundestag - 12. Wahlperiode
nen ist. Das gilt auch für ArbeitsbeschattungsmaBnahmen
unter der Trägerschaft von Beschäftigungsgesellschaften.
Die Errichtung eines flächendeckenden
Netzes solcher Gesellschaften ist eine Fehlentwicklung,
die möglichst bald zurückgeführt werden
muß.
Vorrang gebührt arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen,
die der Qualifizierung dienen. Die aus der Not
der Stunde geborene Sonderregelung für Kurzarbeit
sollte, wie vorgesehen, zum Jahresende 1991 auslaufen.
Bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen muß, damit
die Anreize richtig gesetzt werden, eine Entlohnung
möglich sein, die über dem Arbeitslosengeld, aber
unter dem Tariflohn liegt.
Allemal ist es besser, den Umstellungsprozeß durch
eine Verbesserung der Investitionsbedingungen zu
fördern, als den Weg der Lohnsubventionierung zu
beschreiten. Wettbewerbsfähigkeit läßt sich auf
Dauer nicht vortäuschen. Sie muß erarbeitet werden,
und dazu bedarf es der Anstrengung aller.
90*. Im Unterschied zu anderen Wirtschaftsbereichen
wurde die Landwirtschaft in den neuen Bundesländern
nicht in vollem Umfang marktwirtschaftliehen
Wettbewerbsbedingungen ausgesetzt, sondern
in das komplexe System agrarpolitischer Regelungen
überführt. Unsicherheiten über den künftigen Kurs
der Agrarpolitik erschweren den gerade erst anlaufenden
Übergang zu neuen Strukturen, die mit der
Auflösung der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften
gefunden werden müssen. Die in der
Agrarpolitik bisher angelegte Diskriminierung großer
Betriebseinheilen darf nicht dazu führen, daß mögliche
Vorteile der Landwirtschaft in den neuen Bundesländern,
soweit dort in großen Einheiten kostengüTIstiger
produziert werden kann, nicht zur Entfaltung
kommen.
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