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Jahresgutachten 1991/92 - Sachverständigenrat zur Begutachtung ...

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Drucksache 12/1618<br />

Deutscher Bundestag ~ 12, Wahlperiode<br />

G t<br />

H t<br />

Normalauslastungsgrad des Produktionspotentials<br />

(in vH)<br />

Staatsausgaben im Jahr t<br />

konjunktumeutrales Haushaltsvolumenim<br />

Jahr t<br />

Als Bdsisjahr wird derzeit das Jahr 1985 verwendet.<br />

Auf logisch äquivalente Weise läßt sich der konjunkturelle<br />

Impuls auch über einen Vergleich<br />

des tatsächlichen Haushaltsdefizits D t mit dem<br />

konjunktumeutraJen Defizit D~ ennitteln.<br />

wobei<br />

D t > D~<br />

D t = D~<br />

D t < D~<br />

t, (y' _ yn) .<br />

100' ,.<br />

expansiv<br />

konjunkturneutral<br />

kontraktiv<br />

Dn ko pI;' tt yv n tt yi n<br />

, ~ 100· ,+ 100 ( ,- y tl - 100 ( ,- y tl - b,<br />

Die verwendeten Symbole haben folgende Bedeutung:<br />

D t : Haushaltsdehzit im Jahr t<br />

D~ : konjunkturneutrales Haushaltsdp-hzit im<br />

Jahr t<br />

Y~ : Bruttosozialprodukt des Jahres t zu konjunkturneutralen<br />

Preisen<br />

Y n_yi.F;<br />

t - t ---:-<br />

p;<br />

V: Bruttosozialprodukt des Jahres t zu jeweiligen<br />

Preisen<br />

P: Produktionspotential des Jahres t zu jeweiligen<br />

Preisen<br />

auslastungsbedingte Steuerminder-<br />

bzw. Steuermehreinnahmen<br />

160 (V; - Y~) : inflationsbedingte Steuereinnahmen<br />

b t : anomaler Teil der Gewinnabführung der<br />

Deutschen Bundesbank<br />

ko : potentialorientierte Kreditfinanzierungsquote<br />

im Basisjahr (in vH)<br />

k o wird ermittelt, indem im Basisjahr der um<br />

auslastungsbedingte Steuermehr- bzw. -mindereinnahmen,<br />

um inflationsbedingte Steuermehreinnahmen<br />

und um den anomalen Teil der<br />

Gewinnabführung der Bundesbank bereinigte<br />

Finanzierungssaldo ins Verhältnis zum Produktionspotential<br />

P~ gesetzt wird.<br />

E. Zur Konstruktion eines Index "Staatlich<br />

administrierter Verbraucherpreise"<br />

1. Der Sachverständigenrat hat bereits in seinen Jahresgutacbten<br />

1976/77 a ) und 1982/83 b ) versucht,<br />

die Bedeutung der staatlich administrierten Preise<br />

im Preisindex für die Lebenshaltung zu quantifizieren.<br />

Die Bedenken, die gegen die Konstruktion eines<br />

speziellen Index der staatlich administrierten<br />

Verbraucherpreise angeführt werden, sind erheblich,<br />

viele halten sie sogar für unüberwindbar. Die<br />

verständliche Sorge, sich der Aussagekraft eines<br />

solchen Index anzuvertrauen, sollte jedoch gegenüber<br />

dem Interesse an einer Quantifizierung der<br />

Bedeutung staatlich administrierter Verbraucherpreise<br />

für die allgemeine Preisentwicklung abgewogen<br />

werden. Wenn der Sachverständigenrat in<br />

diesem Gutachten erneut versucht, einen derartigen<br />

Preisindex zu berechnen, so heißt dies nicht,<br />

daß er die damit verbundenen Probleme gering<br />

achtet. Die Willkür, die mit jeder Abgrenzung verbunden<br />

ist, veranlaßt ihn jedoch, die methodischen<br />

Grundlagen der hier gewählten Konstruktion noch<br />

einmal darzulegen.<br />

2. Der hier berechnete Index für die staatlich administrierten<br />

Verbraucherpreise setzt sich aus vier<br />

Teilgruppen zusammen; diese unterscheiden sich<br />

nach dem Ausmaß und der Art der staatlichen Einflußnahme<br />

auf die Preisbildung (Tabellen). Die erste<br />

Teilgruppe enthält diejenigen Verbraucherpreise,<br />

die direkt vom Staat festgesetzt werden. Der<br />

Wägungsanteil dieser unmittelbar durch die öffentliche<br />

Hand bestimmten Preise am Gesamtindex für<br />

die Lebenshaltung aller privaten Haushalte beträgt<br />

4,9 vH. Die in der zweiten Teilgruppe zusammengefaßten<br />

Verbraucherpreise, deren Anteil an der<br />

gesamten Lebenshaltung 16,6 vH ausmacht, werden<br />

nur teilweise oder nur indirekt durch den Staat<br />

bestimmt. Die dritte Gruppe von Verbraucherpreisen<br />

setzt sich aus Preisen von Waren zusammen,<br />

für die der Staat besondere Verbrauchsteuern erhebt.<br />

Daher stellt sich hier häufig das Problem,<br />

marktbedingte Preisänderungen von solchen zu<br />

unterscheiden, die steuerpolitisch begründet sind.<br />

Die laufenden Veränderungen dieser Preise sind<br />

hier jedoch in der Regel ausschließlich marktbestimmt.<br />

Der Anteil der genannten Güterpreise am<br />

gesamten Verbraucherpreisindex beläuft sich auf<br />

etwa 11,5 vH. Noch größere Probleme wirft die<br />

Konstruktion der vierten Teilgruppe auf. In ihr sind<br />

die Preise der Ernährungsgüter zusammengefaßt,<br />

deren Entwicklung direkt oder indirekt durch<br />

Preisbeschlüsse im Rahmen der europäischen<br />

:tvlarktordnungen bestimmt wird. Ihr Anteil am<br />

Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten<br />

Haushalte beträgt 8,9 vH. Auch hier sind administrativ<br />

bedingte Preisänderungen kaum zu isolieren.<br />

Aus diesem Grunde wurde sowohl ein Index<br />

für staatlich administrierte Verbraucherpreise einschließlich<br />

der Preise für diese Ernährungsgüter als<br />

auch ohne diese berechnet.<br />

d) "Zeit zum Investieren", Ziffern 144f. und Anhang VII.<br />

b) "Gegen Pessimismus", Ziffern 104ft. und Anhang V, Abschnitt<br />

E.<br />

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