Jahresgutachten 1991/92 - Sachverständigenrat zur Begutachtung ...
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Drucksache 12/1618<br />
Deutscher Bundestag -<br />
12. Wahlperiode<br />
noch Tabelle 8<br />
Datum<br />
<strong>1991</strong><br />
22. Mai<br />
16. August<br />
27. August<br />
Dänemark<br />
Die Notenbank senkt ihren Satz für Notenhankkredite von 10% auf 9,5% und den Diskontsatz<br />
sowie den Satz für Bankeinlagen von 9,5 % auf 9 %.<br />
Im Gleichschritt mit anderen europäischen Zentralbanken erhöht die dänische Notenbank ihre<br />
Leitzinsen um je einen halben Prozentpunkt. Der Satz für Notenbankkredite beträgt nunmehr<br />
10 %, der Zins auf Bankeinlagen wird wie der Diskontsatz auf 9,5 % angehoben.<br />
Die Regierung legt ihren Haushaltsentwurf für 19<strong>92</strong> vor. Danach ist vorgesehen, das Defizit um<br />
gut 5 Mrd Kronen auf 30,5 Mrd Kronen (in Relation zum Bruttosozialprodukt: 3,5vH) zu reduzieren.<br />
Dazu sind verschiedene SparmaßnC1hmen in Höhe von 7,7 Mrd Kronen geplant, um die Ausgaben<br />
in realer Rechnung auf dem Vorjahresniveau zu halten. Die Staatsverschuldung in Relation<br />
zum Sozialprodukt soll somit auf 9vH reduziert werden (<strong>1991</strong>: 11 vH). Unterstellt wird ein<br />
Wirtschaftswachstum von 2,25vH (<strong>1991</strong>: 2vH) und ein leichter Rückgang der Arbeitslosenquote<br />
auf 1O,5vH.<br />
<strong>1991</strong><br />
18. März<br />
29. Mai<br />
20. Juni<br />
18. September<br />
17. Oktober<br />
Frankreich<br />
Angesichts der sinkenden Zinsen am Geldmarkt und dem nachlassenden Preisauftrieb senkt die<br />
Banque de France ihren Interventionssatz um einen Viertelprozentpunkt auf 9 %. Der Satz für<br />
kurzfristige Pensionsgeschäfte bleibt dagegen unverändert bei 10 %.<br />
Um der konjunkturbedingten Verschlechterung der Haushaltsposition entgegenzuwirken, beschließt<br />
die umgebildete Regierung verschiedene einnahmensteigernde und ausgabenbegrenzende<br />
Maßnahmen mit einem Entlastungseffekt in Höhe von 17 Mrd Franken.<br />
Der gesetzliche Mindestlohn (SMIC) wird um 2,3 vH angehoben und steigt damit langsamer als<br />
die Verbraucherpreise (Mai: 3,2vH).<br />
Der Ministerrat verabschiedet den Haushaltsentwurf für 19<strong>92</strong>. Die Ausgaben werden mit 3,1 vH<br />
etwas stärker als die Einnahmen (2,6vH) zunehmen, so daß das Haushaltsdefizit um etwa 9 Mrd<br />
Franken auf 89,5 Mrd Franken (in Relation zum Bruttoinlandsprodukt: 1,3vH) ansteigen wird.<br />
Dabei wird von einem Wirtschaftswachstum von 2,2 vH und einer Inflationsrate von 2,8vH ausgegangen.<br />
Angesichts des geringen Geldmengenwachstums und der nachlassenden Inflation senkt die Zentralbank<br />
ihren Geldmarktinterventionssatz von 9 % auf 8,75 % und ihren Satz für 5- bis 10tägige<br />
Pensionsgeschäfte von 10% auf 9,75%.<br />
<strong>1991</strong><br />
6. März<br />
19. März<br />
4. September<br />
Großbritannien<br />
Die beiden bislang staatlichen Stromerzeugergesellschaften (National Power und Powergen)<br />
werden für einen Gesamterlös von 2,16 Mrd Pfund Sterling an private Investoren veräußert. Am<br />
selben Tag kündigt die Regierung ein mehr am Wettbewerb orientiertes Vergabeverfahren für<br />
Zeitnischen (slots) im Londoner Flughafen Heathrow an.<br />
Die Regierung legt ihren Haushaltsentwurf für das Finanzjahr <strong>1991</strong>/<strong>92</strong> (April bis März) vor und<br />
gibt die Geldmengenziele bekannt. Die erst vor einem Jahr eingeführte Gemeindesteuer (pon<br />
taxi soll auf durchschnittlich 250 Pfund Sterling pro Kopf gesenkt werden (bislang 390 Pfund<br />
Sterling). Gleichzeitig wird der Mehrwertsteuersatz zum 1. April von 15vH auf 17,5vH erhöht.<br />
Neben anderen steuerlichen Maßnahmen ist vorgesehen, den Körperschaftsteuersatz auf 34vH<br />
zu senken (bislang 35vH). Nachdem der Staatshaushalt im Vorjahr noch einen leichten Überschuß<br />
auswies, entsteht in diesem Jahr ein Defizit in Höhe von 7,9 Mrd Pfund Sterling; dies entspricht<br />
in Relation zum Bruttoinlandsprodukt l,25vH. Die Zielmarge für das Wachstum der Geldmenge<br />
MO wird auf OvH bis 4vH beziffert (Finanzjahr 1990/91: 1 vH bis 5vH). Dabei wird unterstellt,<br />
daß das reale Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 2vH sinkt und das Leistungsbilanzdefizit<br />
6 Mrd Pfund Sterling beträgt (1990/91: 13 Mrd).<br />
Die Bank von England hat den Interventionssatz, der im Oktober letzten Jahres noch 13,875 %<br />
betrug, in mehreren Schritten auf nunmehr 10,375 % herabgesetzt. Der Eckzins der Clearingbanken<br />
erreichte mit 10,5 % den tiefsten Stand seit dem Sommer 1988.<br />
<strong>1991</strong><br />
11. Mai<br />
12. Mai<br />
Italien<br />
Um das Defizit auf 132000 Mrd Lire zu beschränken, beschließt die Regierung Maßnahmen <strong>zur</strong><br />
Ausgabensenkung und Einnahmensteigerung mit einem Volumen von insgesamt 14 200 Mrd Lire.<br />
Vor dem Hintergrund sinkender Geldmarktzinsen und den haushaltspolitischen Beschlüssen <strong>zur</strong><br />
Reduzierung des Defizits beschließt die Regierung auf Anraten der Notenbank, den Diskontsatz<br />
von 12,5 % auf 11,5 % zu senken.<br />
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