Freies Kurdistan Buch

177
Parlamentssitze auf Basis der 50:50-Regelung ein neues Wahlergebnis vom Leiter der
Hochkommission der Wahlen, Richter Amir Hawézi, auf einer Pressekonferenz im Hauptquartier
der Kurdistan-Front in Arbil im Beisein von Vertretern aller politischen Parteien und der Presse,
die das Ergebnis schon wussten, verkündet und zwar – zum Erstaunen von Barzani und der
Vertreter der KDP – ohne irgendeinen Hinweis auf das wirkliche Wahlergebnis – wie vereinbart.
Der Wahlleiter Hawézi betont gleichzeitig, dass die Wahlergebnisse keines Wahllokals für
ungültig erklärt worden sind! 1
Wie konnte nun das neue Ergebnis zustande kommen?
Das (tatsächliche) Wahlergebnis wird offenkundig widerrechtlich und lediglich im Computer
geändert – die Wahlunterlagen werden dennoch nicht angetastet, damit das neue „Ergebnis“ der
fifty:fifty-Vereinbarung entspricht, die zwischen den Führungen beider Parteien KDP und PUK
(für die Aufteilung der Parlamentssitze und die Ministerposten, nicht aber zur Änderung der
Wahlergebnisse) vereinbart worden ist. Das Wahlergebnis wird daher auf folgende Weise
geändert: 2
a- Von Wahlergebnissen des Wahllokals Nr. 17 (Péşkeftın-Grundschule) im Wahlbezirk Duhok
werden 6.000 abgegebene Stimmen für die Liste der KDP gestrichen, deren abgegebene Stimmen
werden dadurch von 7.994 auf 1.994 – ohne jegliche rechtliche Begründung – reduziert.
b- Das gesamte Wahlergebnis des Wahllokals Nr. 6 (Hewdıyan-Grundschule) im Wahlbezirk
Arbil wird – auch ohne jegliche rechtliche Begründung – weggestrichen. Hier hat die KDP-Liste
3.540 Stimmen, die PUK/TPK-Liste 151 Stimmen, die Islamische Liste (ISL) 18 Stimmen, die
ICP-Liste 17 Stimmen, die KPS/PASOK-Liste 15 Stimmen, die KPDP 1 (eine) Stimme und die
IND 0 (keine) Stimme erhalten.
So werden insgesamt 9.540 abgegebene Stimmen für die Wahlliste der KDP von der
Wahlkommission weggenommen, lediglich um die abgegebenen Stimmen für beide Parteien
ähnlich aussehen zu lassen.
Es kommt deshalb zur Bekanntmachung eines erstaunlichen (zweiten) Ergebnisses:
KDP 428.339 44.51 %
PUK / TPK 423.682 44.03 %
ISL 49.073 5.10 %
KSP / PASOK 24.867 2.58 %
1 Hoff u.a., 1994, S.72.
2 Habeeb, 1998, S.10, 20 u. 25.
177