Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Musik- und
Videoportale
Strafbare Inhalte
Bewertung
RECHTSEXTREMISMUS
In der Form eines Internetblogs werden tagesaktuell politische
und gesellschaftliche Ereignisse dargestellt und kommentiert.
„Altermedia Deutschland“ dient weiten Teilen des rechtsextremistischen
Spektrums als Plattform zur Verbreitung von Informationen
und Aufrufen. Neben antisemitischen Inhalten
werden auch diffamierende Beiträge über Personen
veröffentlicht, die sich gegen Rechtsextremismus
engagieren. Zwei Betreiber der Plattform wurden am
26. Oktober 2011 durch das Landgericht Rostock u.a. wegen Volksverhetzung
und der Aufforderung zu Straftaten rechtskräftig zu
Freiheitsstrafen von zwei Jahren und sechs Monaten bzw. zwei
Jahren und drei Monaten verurteilt.
Webplattformen erfreuen sich – vor allem unter Jugendlichen – in
aller Welt großer Beliebtheit. Auch deutsche Rechtsextremisten
laden eigene Filme hoch, so z.B. Videoclips mit z.T. strafbarem
Liedgut oder Darstellungen verfassungswidriger Kennzeichen.
Zwar sehen die Nutzungsbedingungen der einzelnen Plattformen
im Allgemeinen vor, dass solche Inhalte als unerwünscht zu
löschen sind. Dies wird jedoch von Seiten der verantwortlichen
Betreiber nicht immer konsequent eingehalten.
Nur ein kleiner Teil der originär rechtsextremistischen Homepages
ist strafrechtlich relevant. Nach vorsichtigen Schätzungen
liegt ihr Anteil unter fünf Prozent. Die von deutschen Rechtsextremisten
auf ihren Internetpräsenzen dargestellten Inhalte
sind in der Regel so formuliert, dass die rechtsextremistische Ziel­
setzung zwar klar erkennbar ist, für eine strafrechtliche Verfolgung
jedoch keine Angriffsfläche bietet. Strafbare Internetinhalte
werden vornehmlich über ausländische Server verbreitet, was der
Verfolgung durch deutsche Sicherheitsbehörden Grenzen setzt.
Die vielfältige Web­Präsenz von Rechtsextremisten zeigt, dass
diese in der Lage sind, die Möglichkeiten des Internets schnell für
ihre Zwecke zu nutzen. Dabei ist auch eine Professionalisierung
in der virtuellen Darstellung der eigenen Aktivitäten feststellbar.
Angesichts der Bandbreite der zur Verfügung stehenden Internetdienste
– deren Bedeutung für die rechtsextremistische Szene mit
fortschreitender Entwicklung noch weiter zunehmen wird – geht
hiervon eine nicht unerhebliche Gefahr aus. Auch wird durch
das Angebot multimedialer Elemente (Ton­ und Videosequenzen)
sowie die Möglichkeit, sich selbst aktiv einzubringen und