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Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN<br />

(OHNE ISLAMISMUS)<br />

Bewertung<br />

Ideologie<br />

Auch die AvEG­Kon kritisiert die Ausländerpolitik in Deutsch­<br />

land und dem europäischen Ausland. Die Anschläge <strong>des</strong> Anders<br />

Behring Breivik am 22. Juli <strong>2011</strong> in Norwegen beschreibt sie als<br />

Konsequenz einer ausländerfeindlichen Politik <strong>des</strong> „kapitalistischen<br />

Systems“:<br />

„In den letzten Jahren haben sich die Aktivitäten der faschistischen<br />

Bewegungen durch die Unterstützung der Regierungen in Europa<br />

vermehrt. (…) Dadurch, dass die Migranten als Quelle der Probleme,<br />

die das kapitalistische System erzeugt, gesehen werden, werden sie<br />

zur Zielscheibe der rassistischen und faschistischen Angriffe. (…)<br />

Jedoch liegt es offen in der Hand, dass die faschistische Bewegung,<br />

die dadurch entwickelt und gestärkt wird, eines Tages genau wie in<br />

Norwegen auch ihre eigenen Staatsbürger erschießen wird.“<br />

(Flugblatt der AvEG-KON, 28. August <strong>2011</strong>)<br />

Die MLKP und ihre Umfeldorganisationen propagieren häufig in<br />

deutschsprachigen Publikationen ihre politischen Vorstellungen<br />

und Zielsetzungen. Dies verdeutlicht, dass sich ihr Aktionsradius<br />

nicht mehr nur auf das Heimatland Türkei beschränkt, sondern<br />

auch Deutschland und das europäische Ausland umfasst.<br />

2.4 „Ülkücü“-Bewegung<br />

Der Ideologie der sogenannten Ülkücü­Bewegung – „Idealisten­Bewegung“<br />

– (Verdachtsfall) liegt ein übersteigertes Nationalbewusstsein<br />

zugrunde, das die türkische Nation sowohl politisch­territorial<br />

als auch ethnisch­kulturell als höchsten Wert<br />

ansieht. Die Anhänger der „Ülkücü“­Bewegung werden in der<br />

Öffentlichkeit auch als „Graue Wölfe“ bezeichnet. Der „Graue<br />

Wolf“ (Bozkurt) ist das Symbol der Bewegung, er findet sich häufig<br />

als heulender Wolf auf Flaggen. Anhänger der Bewegung formen<br />

als Erkennungszeichen ihre rechte Hand zum „Wolfsgruß“.<br />

Die allen „Ülkücüs“ gemeinsame Ideologie ist geprägt von der Idee<br />

einer „Großtürkei“ in den Grenzen <strong>des</strong> Osmanischen Reiches und<br />

von der Forderung nach der „Wiedervereinigung“ aller Turkvölker<br />

vom Balkan bis Zentralasien in einem Staat.

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