Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Islamismus/islamistischer Terrorismus
I. Überblick
1. Entwicklungen im Islamismus/islamistischen Terrorismus
Deutschland liegt weiterhin im Fokus islamistisch­terroristischer
Bestrebungen. Die islamistische Szene besteht aus verschiedenen
Strukturen, die immer stärker miteinander vernetzt sind. Hieraus
resultieren Gefahren für die innere Sicherheit, die sich jederzeit in
Form von Anschlägen unterschiedlicher Dimension und Intensität
realisieren können. Das Spektrum islamistischer Terrorstrukturen
in Deutschland reicht von Netzwerken gewaltbereiter
Islamisten, die in enger Beziehung zu „jihadistischen“ 130 Organisationen
im Ausland stehen, über weitgehend autark operierende
Kleinstgruppen bis hin zu Einzeltätern, die sich – zum Teil in
rasanter Geschwindigkeit über das Internet – selbst radikalisieren
und Anschläge selbstständig planen.
Der erste vollendete islamistisch motivierte terroristische Anschlag
auf deutschem Boden wurde durch einen solchen Einzeltäter
begangen. Ein 21­jähriger kosovarisch­serbischer Staatsangehöriger
tötete am 2. März 2011 am Flughafen Frankfurt am
Main (Hessen) zwei US­amerikanische Soldaten und verletzte
weitere schwer. Weder die strafrechtlichen Ermittlungen noch das
am 31. August 2011 eröffnete Gerichtsverfahren vor dem Oberlandesgericht
(OLG) Frankfurt am Main (Hessen) haben Anhalts­
punkte für weitere Tatbeteiligte oder eine Einbindung des Angeklagten
in eine terroristische Zelle ergeben (vgl. Kap. II, Nrn. 1, 4).
Die von „al­Qaida“ ausgehende Bedrohung für die internatio­
nale Staatengemeinschaft und Deutschland bleibt auch nach
der Tötung ihres Gründers und Anführers Usama Bin Ladin am
130 Jihad bedeutet „Bemühung“. Im Islam wird zwischen zwei Arten des Jihad unterschieden,
dem sogenannten Großen Jihad, der die individuelle Bemühung um
den Glauben bezeichnet, und dem sogenannten Kleinen Jihad, der im islamischen
Recht eine der zulässigen Formen des Krieges zur Erweiterung des islamischen
Herrschaftsbereichs oder zu dessen Verteidigung bezeichnet. Unter „Jihadisten“
werden Personen verstanden, die dem sogenannten Kleinen Jihad absolute Priorität
einräumen und diesen nicht nur als kollektive, sondern als individuelle Pflicht eines
jeden Muslims begreifen und propagieren. „Jihad“, „jihadistisch“ etc. wird im Folgenden
in Anführungsstrichen geschrieben um zu verdeutlichen, dass „Jihadisten“ das
Verständnis von Jihad für ihre ideologischen Ziele instrumentalisieren.