Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
(OHNE ISLAMISMUS)
(HPG), und dem türkischen Militär erneut zu bewaffneten Aus­
einandersetzungen, die auch europaweit Spannungen zwischen
der PKK nahestehenden Kurden und nationalistischen Türken zur
Folge hatten.
In diesem Zusammenhang führten Anhänger der Jugendorganisation
der PKK, der „Komalên Ciwan“, öffentlichkeits­ und medienwirksame
Besetzungsaktionen durch.
Das Internet bietet mit seinen diversen Diensten der Anhängerschaft
der PKK vielfältige Möglichkeiten. Das Medium wird von
– insbesondere jugendlichen – PKK­Anhängern u.a. zur Verbreitung
von Propaganda sowie als Kommunikations­ und Agitationsmedium
genutzt. Organisationsbezogene Homepages, wie
beispielsweise der HPG oder „Gerilla TV“, glorifizieren in ihren
Beiträgen und Darstellungen vor allem die kämpfenden Guerillaeinheiten.
Linksextremistische, überwiegend türkische Ausländergruppierungen,
deren ideologische Wurzeln zumeist auf einer marxistisch­leninistischen,
maoistischen Weltanschauung basieren,
verfolgen nach wie vor die „revolutionäre“ Zerschlagung der
bestehenden Gesellschaftsordnung und die Errichtung sozialistischer
bzw. kommunistischer Systeme in ihren Heimatländern.
Einige der türkischen linksextremistischen Gruppierungen propagieren
als Teil ihres Konzepts den bewaffneten Kampf und
übernehmen auch immer wieder die Verantwortung für terroristische
Anschläge in ihrem Heimatland.
In Deutschland agieren diese Organisationen gewaltfrei. Ihre
Agitation umfasst neben Themen aus der Türkei auch Inhalte der
politischen Diskussion in der Bundesrepublik Deutschland; hierbei
gerieren sie sich insbesondere als Vertreter von Migranten­
und Arbeiterinteressen.
Nationalistische oder nationalistisch geprägte Ausländerorganisationen
messen der Nation sowohl ethnisch­kulturell als auch
politisch­territorial den höchsten Stellenwert zu und missachten
im Rahmen ihrer Propaganda die Rechte und Interessen anderer
Völker. Sie bemessen den Wert eines Menschen nach seiner
Zugehörigkeit zu einer Nation oder Rasse und agieren somit in
Linksextremistische
Positionen
Türkische
linksextremistische
Organisationen
Nationalistische
Positionen
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